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KÜSSNACHT: Abgelehnter Zonenplan kommt erneut vors Volk

Der Bezirksrat hält an seiner Absicht fest, den im Juni abgelehnten Zonenplan in aufgetrennter Form im November nochmals zur Abstimmung vorzulegen. Er ist überzeugt, dass dieses Vorgehen im Interesse von Küssnacht ist.
Die Kommunale Abstimmung über die Zonenplanung am 24. November findet nicht statt. (Bild: PD)

Die Kommunale Abstimmung über die Zonenplanung am 24. November findet nicht statt. (Bild: PD)

Den Entscheid zu einer erneuten Abstimmung über den Zonenplan, diesmal jedoch in fünf Einzelgeschäfte aufgeteilt, hat der Bezirksrat in einer entsprechende Botschaft für die ausserordentliche Bezirksgemeinde vom 23. September 2013 verabschiedet. Statt wie am 9. Juni dieses Jahres nur über eine Vorlage abzustimmen, sollen die Stimmberechtigten am 24. November 2013 die Möglichkeit erhalten, ihre Meinung zur zukünftigen Siedlungsentwicklung mit gleichem Inhalt, aber differenziert zum Ausdruck zu bringen, heisst es in einer Medienmitteilung des Bezirks Küssnacht vom Donnerstag.

Es sind folgende fünf Einzelgeschäfte vorgesehen:
- Gesamtzonenplanrevision: Änderung des Zonenplans, des Erschliessungsplans, des Baureglements und des Erschliessungsreglements.
- Umzonung «Distillerie Räber, Merlischachen»
- Einzonung «Talweg, Küssnacht»
- Einzonung «Vorderer Bürgenstock, Küssnacht»
- Einzonung «Räbmatt, Merlischachen»

Deshalb muss das Volk erneut an die Urne

Es ist unüblich, dass eine Vorlage, die von den Stimmberechtigten abgelehnt worden ist, nach so kurzer Zeit nochmals zur Abstimmung gebracht wird. Der Bezirksrat sei sich bewusst, dass er sich damit dem Vorwurf aussetze, den Willen des Volkes nicht zu respektieren, heisst es in der Medienmitteilung weiter. Mit einer Aufteilung der ursprünglichen Abstimmungsvorlage in fünf Einzelgeschäfte wolle er den Stimmbürgern jedoch die Möglichkeit geben, sich separat zu den grossen Ein- und Umzonungen zu äussern.

Der Bezirksrat ist überzeugt, dass es wichtig sei das Zonenplanverfahren, welches über viele Jahre erarbeitet worden ist, unter dem geltenden Raumplanungsrecht abzuschliessen. Nach intensiver Diskussion und umfangreichen rechtlichen Abklärungen hat sich der Bezirksrat zu diesem Vorgehen entschieden, welches die kurz- und mittelfristige räumliche Entwicklung des Bezirks Küssnacht sicherstellen soll.

pd/zim

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