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Kulturlastenausgleich: Schwyz erhält Rabatt

Im Kulturlastenausgleich-Streit kommen die Standortkantone Zürich und Luzern dem Kanton Schwyz entgegen: Ab 2013 gewähren sie Schwyz einen Rabatt von rund 190'000 Franken. Die Schwyzer Regierung hofft nun, dass sich der Kantonsrat den Ausstieg nochmals überlegt.
Viele umliegende Kantone zahlen für das Luzerner Kulturangebot. Im Bild ein Konzert im KKL. (Bild: Pius Amrein/Neue LZ)

Viele umliegende Kantone zahlen für das Luzerner Kulturangebot. Im Bild ein Konzert im KKL. (Bild: Pius Amrein/Neue LZ)

Es war eine klassische Retourkutsche: Weil der Kanton Luzern seine Teilnahme am Zentralschweizer Konkordat zur Lehrerausbildung gekündigt hatte, unterstützte das Parlament im September 2011 einen FDP-Vorstoss, der einen Ausstieg aus dem interkantonalen Kulturlastenausgleich forderte.

Der Schwyzer Regierungsrat ist aufgrund dieser Motion verpflichtet, bis September 2013 dem Kantonsrat eine Vorlage zum Ausstieg aus der Kulturlastenausgleichs-Vereinbarung zu unterbreiten.

Der Kanton Schwyz sah sich aber auch gegenüber anderen zahlenden Kantonen benachteiligt. Diesen wurde wegen eines besonderen überregionalen Kulturangebots von den Standortkantonen Zürich und Luzern Reduktionen auf die errechneten Abgeltungen gewährt. Der Kanton Schwyz hatte wiederholt moniert, dass er der einzige Kanton sei ohne ein solches Zusatzprotokoll.

Verhandlungen mit Luzern und Zürich

Trotz überwiesener Motion hält die Regierung die finanzielle Beteiligung des Kantons Schwyz am Kulturlastenausgleich nach wie vor für «richtig und wichtig», wie Bildungsdirektor Walter Stählin auf Anfrage sagte. Sie ist sich aber bewusst, dass sie dem Parlament überzeugende Argumente liefern muss, die für einen Verbleib sprechen.

Deshalb beauftragte der Regierungsrat das Bildungsdepartement, bei den beiden Standortkantonen Zürich und Luzern Verhandlungen über den Abschluss von Zusatzprotokollen aufzunehmen, mit denen die Abgeltungen des Kantons Schwyz reduziert werden könnten. Und mit denen der Verbleib für Schwyz attraktiv gemacht werden könnte.

Um die Bestrebungen der Schwyzer Regierungen zu unterstützten, stimmten die Regierungsräte der Standortkantone dem Abschluss der Zusatzprotokollen zu, teilte die Geschäftsstelle des interkantonalen Kulturlastenausgleichs am Donnertag mit. Das heisst, Zürich und Luzern verzichten jährlich je auf rund 95'000 Franken vom Kanton Schwyz.

Luzern will Wogen glätten

Prozentual gewährt der Kanton Luzern (11,9 Prozent) einen höheren Rabatt als Zürich (7,3 Prozent). Dies sei, in Anbetracht der Unstimmigkeit zwischen Luzern und Schwyz, als ein Entgegenkommen von Luzern zu betrachten, sagte Stählin.

Die Zusatzprotokolle treten auf Anfang 2013 in Kraft. Die Regierung hofft, dass diese das Parlament motivieren werden, den Ausstieg bei der Behandlung der geforderten Vorlage nochmals zu überdenken. Hält es trotzdem am Entscheid fest, dann gilt eine Kündigungsfrist der Vereinbarung bis 2015. «Mindestens bis dann können wir also noch vom Rabatt profitieren», sagte Stählin.

sda

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