KULTURLASTENAUSGLEICH: Schwyzer Regierung rechnet bei Kündigung nicht mit Imageschaden

Die Schwyzer Regierung will sich aus dem Kulturlastenausgleich mit Zürich, Luzern, Aargau, Zug und Uri verabschieden und künftig einen freiwilligen Beitrag in bisherigem Umfang aus dem Lotteriefonds statt der Staatskasse finanzieren. Der Regierungsrat rechnet nicht damit, dass ein Austritt zu einem Imageschaden führt.

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Der Lotteriefonds schüttet Geld aus. (Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Der Lotteriefonds schüttet Geld aus. (Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Wie der Schwyzer Regierungsrat in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf einen SP-Vorstoss im Parlament festhält, fand auch in Ob- und Nidwalden ein Beitritt zur Kulturlastenvereinbarung keine politische Mehrheit. Beide Kantone würden freiwillig Beiträge an Zürich und Luzern für deren bedeutende Kulturhäuser zahlen. Deshalb sei bei einem Austritt von Schwyz nicht von staatspolitischen Auswirkungen auszugehen.

Die Schwyzer Regierung erklärt weiter, dass der geplante Schritt als Sparmassnahme zur Entlastung des Staatshaushalts zu verstehen sei. Die Regierung will weiterhin rund 1,8 Millionen Franken an Zürich und Luzern zahlen. Die Mittel dafür sollen künftig aber dem Lotteriefonds entnommen werden. Laut Angaben des Regierungsrats würden die Reserven dafür ab 2022 für mindestens zehn Jahre reichen.

Schliesslich hält der Regierungsrat in der Antwort auf die Interpellation von Jonathan Prelicz und Alex Keller fest, dass mit der Verwendung von Lotteriegeldern für den Kulturlastenausgleich eigene kantonale Kulturprojekte nicht beeinträchtigen würden. Die Zahlungen für die Schwyzer Kulturförderung sei in einem Zeithorizont von zehn Jahren nicht gefährdet, schätzt die Regierung.

Der Kanton Schwyz trat dem Kulturlastenausgleich 2005 bei. Eine Kündigung ist frühestens auf Ende 2021 möglich. (sda)