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LACHEN: Aboverkauf von Pornofilmen rechtens

Gegen die Verantwortlichen der Firmen PayPay AG sowie der Pulsira Ltd. ist Anzeige wegen Verstosses gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb erstattet worden. Nun hat die Staatsanwaltschaft verfügt, dass keine Untersuchung eingeleitet wird, da keine Hinweise auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegen.
Der Zugang zu den Filmen pornografischen Inhalts musste über einen per SMS zugestellten Link freigeschaltet werden (gestellte Szene). (Bild: Keystone)

Der Zugang zu den Filmen pornografischen Inhalts musste über einen per SMS zugestellten Link freigeschaltet werden (gestellte Szene). (Bild: Keystone)

Gemäss Anzeige des Staatssekretariates für Wirtschaft (Seco) sowie vereinzelt auch von Privatpersonen sollen im Auftrag der Inkassofirmen PayPay AG, Lachen, und Obligo AG, Oberengstringen (neu ebenfalls in Lachen), verschiedene Personen durch Anrufe auf ihre Mobiltelefone nach der Adresse gefragt worden sein. Wer seine Anschrift nannte, erhielt darauf von den Inkassofirmen PayPay AG oder Obligo AG eine Rechnung zugestellt für ein Abonnement zum Internet-Bezug von Filmen mit pornografischem Inhalt von der Firma Pulsira Ltd., London. Das Seco sah darin einen möglichen Verstoss gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.

Tests vorgenommen und Buchhaltung überprüft

Im Rahmen der Ermittlungen wurde unter anderem Einsicht in die Buchhaltung der PayPay AG genommen und insbesondere geklärt, wie die fraglichen Abonnements-Verträge abgeschlossen werden. Wie die Staatsanwaltschaft March am Dienstag mitteilte, wurden dazu durch die Strafverfolgungsbehörden auf den fraglichen Internet-Seiten Tests durchgeführt. Diese zeigten, dass in Deutsch mehrfach auf die Kosten des Abonnements sowie die Möglichkeit zur kostenlosen Kündigung innert 72 Stunden hingewiesen wird. Zudem setzt der Abschluss des Abonnements voraus, dass der Kunde seine Mobiltelefonnummer bekannt gibt und seinen Zugang zu den Filmen pornografischen Inhalts über einen per SMS zugestellten Link freischalten muss. Die Überprüfungen von Beschwerden im Einzelfall zeigten, dass sie unbegründet waren, weil beispielsweise Drittpersonen auf das mobile Gerät Zugriff und die fraglichen Filme bezogen hatten. Es wurden deshalb einige Beschwerden auch ausdrücklich zurückgezogen.

Keine Hinweise auf strafrechtlich relevantes Verhalten

Insgesamt konnten keine Hinweise auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten gefunden werden. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft die sogenannte Nichtanhandnahme verfügt, welche die Oberstaatsanwaltschaft inzwischen genehmigt hat. Das heisst, dass keine Strafuntersuchung eingeleitet wird. Die Verfügung ist noch nicht rechtskräftig. Bei der Frage, ob und zwischen wem die fraglichen Abonnementsverträge Bestand haben, handelt es sich um eine rein zivilrechtliche Angelegenheit, deren Klärung nicht in die Kompetenz der Strafverfolgungsbehörden fällt.

pd/zim

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