Lösungssuche hinter den Kulissen

Der späte Termin für die Nachwahl bringt dem Kanton Probleme. Damit der zweite Schwyzer Ständerat an den Bundesratswahlen teilnehmen kann, wird die Staatskanzlei aktiv.

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Im Kanton Schwyz muss der zweite Ständerat noch gewählt werden. (Bild: Erhard Gick/Neue SZ)

Im Kanton Schwyz muss der zweite Ständerat noch gewählt werden. (Bild: Erhard Gick/Neue SZ)

Die Schwyzer Staatskanzlei tätigt rechtliche Abklärungen zur Erwahrung der Ständeratswahlen. Derzeit wird untersucht, ob an Stelle des Kantonsrats ausnahmsweise eine kantonsrätliche Kommission das Resultat der Ständeratsnachwahl vom 27. November erwahren könnte. So müsste mit dieser Gutheissung des Wahlresultats nicht bis zur übernächsten Kantonsratssession vom 14. Dezember zugewartet werden.

Kann dieser Ausweg nicht begangen werden, so kann der derzeit noch nicht gewählte zweite Schwyzer Ständerat am kommenden 14. Dezember nicht an der Bundesratswahl mitwirken. Bei den Ständeratswahlen vom 23. Oktober wurde im ersten Wahlgang lediglich SVP-Vertreter Alex Kuprecht gewählt. Der bisherige, zur Wiederwahl stehende CVP-Ständerat Bruno Frick verpasste das Mehr um knapp 900 Stimmen. Er wird im zweiten Wahlgang antreten. Antreten wird auch Nationalrat Peter Föhn (SVP). Ebenfalls im Rennen ist die FDP mit Vincenzo Pedrazzini, der im ersten Wahlgang ein beachtliches Resultat erreichte.

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