Abendverkauf bleibt strittig

Pro Woche drei Abendverkäufe in der Stadt seien definitiv «nicht rechtmässig», sagt der Kanton. Er gewährt der Stadt aber dennoch einen Aufschub.

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Abendverkauf in der Stadt Luzern. (Bild: Archiv Neue LZ)

Abendverkauf in der Stadt Luzern. (Bild: Archiv Neue LZ)

Die Mehrheit der Kantonsbevölkerung will keine längeren Ladenöffnungszeiten. Das zeigte die Abstimmung vom Sonntag. Bleibt also in Sachen Einkaufen alles beim Alten? Nicht ganz. In der Stadt Luzern wird es über kurz oder lang eine Anpassung geben müssen – was die Abendverkäufe betrifft. Konkret: Die Stadt muss künftig auf einen ihrer drei bisherigen Abendverkaufstermine verzichten. Denn auch diese waren Teil der Abstimmungsvorlage. Und damit gilt weiterhin das bisherige Gesetz. Und dieses sagt klipp und klar: Abendverkäufe bis 21 Uhr können von den Gemeinden an maximal zwei Abenden pro Woche erlaubt werden.

Das bringt die Stadt Luzern in eine schwierige Situation. Denn sie kennt neben den beiden traditionellen Abendverkäufen am Donnerstag und Freitag seit Anfang 2010 auch den Mittwoch-Abendverkauf im neuen, fusionierten Stadtteil Littau. Das macht auf Stadtgebiet insgesamt drei Abendverkäufe aus. Ein unrechtmässiger Zustand also.

«Wir haben den Kanton angefragt, ob die bisherige Übergangsbestimmung beibehalten werden kann», sagte Claudia Billetter vom Rechtsdienst der städtischen Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit am Montag. Alexander Lieb, der stellvertretende Departementssekretär des kantonalen Justiz- und Sicherheitsdepartements, bestätigt die entsprechende Kontaktnahme. Er betont: «Wir werden mit der Stadt zusammensitzen und eine Lösung finden.» Wie diese aussehen wird, könne er aber noch nicht sagen, erklärt Lieb. Immerhin so viel lässt er durchblicken: «Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass wir der Stadt eine weitere Fristverlängerung geben werden.»

Hugo Bischof

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