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Abmahnung für Polizisten: Zurück bleibt ein Imageschaden

Alexander von Däniken über einen Vorfall an der Fasnacht, an welchem ein Kadermitglied der Luzerner Polizei involviert war.
Alexander von Däniken
Alexander von Däniken (Bild: Pius Amrein)

Alexander von Däniken (Bild: Pius Amrein)

Null-Toleranz für Gewalt gegenüber anderen: Das war nach der Krise 2013 die wichtigste Lehre für die Luzerner Polizei. Der Lackmustest für die damals neu eingesetzte Führung unter Kommandant Adi Achermann folgte an der Fasnacht dieses Jahres. Ein Kadermitglied der Luzerner Polizei soll in der Stadt Luzern in seiner Freizeit zwei bereits festgenommene Nordafrikaner beschimpft und einen von ihnen tätlich angegriffen haben.

Achermann reagierte umgehend und richtig: Bei der Staatsanwaltschaft Luzern reichte er eine Strafanzeige ein, praktisch gleichzeitig beauftragte er den Baarer Rechtsanwalt Roberto Zalunardo mit einer externen Administrativuntersuchung. Die Staatsanwaltschaft stellte schon bald ihr Verfahren ein – weil die Nordafrikaner keinen Strafantrag gestellt haben. Der externe Untersuchungsbeauftragte kommt nun zum Schluss: Eine Tätlichkeit kann nicht nachgewiesen werden, die Ehrverletzung war nicht gravierend. Zur Erinnerung: Ein uniformierter Polizist sagte als Zeuge aus, der fehlbare Kaderpolizist habe gesagt: «Drecks-Ausländer. Scheiss-Algerier. Sofort festnehmen und ausschaffen. Scheiss-Taschendiebe.»

Über den Grad der Ehrverletzung kann diskutiert werden. Über das Verhalten eines Polizisten mit Vorbildfunktion nicht. Es ist schlicht und einfach nicht tolerierbar – zumal der Kaderpolizist nicht im Dienst und darum auch nicht in einer akuten beruflichen Stresssituation war.

Wie Adi Achermann nun erklärt, sei die schriftliche Abmahnung die einzige Alternative gewesen, um den fehlbaren Kaderpolizisten zu bestrafen. Eine Versetzung oder Entlassung sei ohne Abmahnung nicht möglich – zumal ihm rechtlich nichts bewiesen werden konnte.

Zwei eingeleitete Verfahren, eine gelbe Karte und eine Entschuldigung an die Adresse der Nordafrikaner und der Polizei: Ob das reicht, um die Null-Toleranz durchzusetzen, ist fraglich. Klar ist: Der Vorfall schädigte das Image der Polizei.

Alexander von Däniken

<span class="mail_autor">alexander.vondaeniken@luzernerzeitung.ch</span>

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