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ABSTIMMUNG: Denksport für Krienser Stimmbürger

Kaum jemals hat es derart komplizierte Stimmzettel gegeben wie in Kriens für den Urnengang vom 4. März. Wir helfen Ihnen beim Ausfüllen.
Robert Knobel
Bild: LZ

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Robert Knobel

robert.knobel@luzernerzeitung.ch

Gäbe es einen Preis für den kompliziertesten Stimmzettel aller Zeiten, so hätte die Gemeinde Kriens dafür gute Chancen. Zwar steht am 4. März in Kriens nur ein einziges kommunales Geschäft zur Abstimmung, doch die Stimmberechtigten müssen gleich fünf verschiedene Fragen beantworten. «Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass die Abstimmung schwierig ist», sagte Gemeindeschreiber Guido Solari schon am 1. Februar in unserer Zeitung. Nachdem nun die Stimmzettel in die Krienser Haushalte geflattert sind, wird klar, dass Solaris Aussage keine Übertreibung war.

Doch der Reihe nach: Im Grunde geht es bloss um die Revision der Gemeindeordnung, der «Verfassung» der Gemeinde Kriens. Diese wurde aufgrund diverser Neuerungen bei der kantonalen Finanz-Gesetzgebung nötig. Auch viele andere Luzerner Gemeinden müssen ihre Gemeindeordnungen anpassen oder haben dies bereits gemacht. Da es sich weitgehend um formale Änderungen handelt, waren die Vorlagen völlig unbestritten. Das wäre wohl auch in Kriens der Fall – hätte der Gemeinderat nicht zwei wichtige zusätzliche Änderungen in die Gemeindeordnung verpackt. So wird der Name «Gemeinde Kriens» in der neuen Fassung in «Stadt Kriens» geändert, diese erhält zudem ein neues Wappen. Zu dieser neuen Gemeindeordnung kann man Ja oder Nein sagen.

Soweit so gut. Doch nun wird es kompliziert. Der Gemeinderat fragt die Stimmbürger nämlich in einer zweiten Frage, ob Kriens nicht doch wieder zum Begriff «Gemeinde» zurückkehren soll. Wer also für die «Gemeinde Kriens» ist, stimmt hier Ja – wer die «Stadt» bevorzugt, stimmt Nein. Dasselbe Prinzip gilt bei der dritten Frage nach dem Wappen: Soll das Wappen bleiben wie bisher, stimmt man Ja. Wer fürs neue Wappen ist, sagt Nein.

Dieselben Fragen nochmals beantworten

Geradezu absurd wird es dann bei den Fragen 4 und 5, den sogenannten «Stichfragen». Hier muss man nämlich dieselben Fragen ein zweites Mal beantworten. Wer für die «Stadt» ist, setzt dort sein Kreuzchen, wer den bisherigen Namen behalten will, kreuzt «Gemeinde Kriens» an. Dasselbe Prozedere gilt wiederum fürs Wappen.

Inhaltlich gesehen wären die beiden Stichfragen überflüssig. Denn wenn die Fragen 1, 2 und 3 eine Mehrheit von Ja-Stimmen erhalten, ist die Sache im Prinzip klar: Die neue Gemeindeordnung wird eingeführt – aber ohne die «Stadt» und ohne neues Wappen. Doch da gibt es einen juristischen Haken: Wer zur Gemeindeordnung Ja sagt, stimmt im Grunde genommen der vom Einwohnerrat verabschiedeten Version zu – und dort sind «Stadt» und neues Wappen bekanntlich enthalten. Deshalb braucht es die Stichfrage, mit der man kundtut, welches Argument man im Fall eines mehrfachen Ja stärker gewichten will.

Und wem dies noch nicht kompliziert genug ist, hier noch ein weiteres, theoretisch mögliches Szenario: Sollte die «Gemeinde-Frage» eine Ja-Mehrheit erhalten, bei der Stichfrage aber «Stadt Kriens» gewählt werden, so gilt die «Stadt», obwohl mehr Leute für die «Gemeinde» gestimmt haben.

Alles klar? Falls nicht, folgen Sie einfach unserer Stimmanleitung.

Bild: Grafik: LZ

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