ABSTIMMUNG: Ruswiler Stimmbürger genehmigen deutlich besseren Rechnungsabschluss

Die Rechnung 2016 der Gemeinde Ruswil weist ein Plus von rund 3,28 Millionen Franken aus. Das gute Ergebnis segnen die Stimmbürger ebenso ab wie die finanzrechtliche Umteilung einer Grundstückteilfläche.

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Das Zentrum von Ruswil mit dem Gasthof Rössli. (Bild: Boris Bürgisser (Ruswil, 4. November 2015))

Das Zentrum von Ruswil mit dem Gasthof Rössli. (Bild: Boris Bürgisser (Ruswil, 4. November 2015))

Mit 1665 Ja zu 361 Nein heissen die Stimmbürger der Gemeinde Ruswil das Ergebnis der Rechnung 2016 gut. Diese schliesst mit einem Plus von rund 3,28 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Überschuss von lediglich rund 32'000 Franken. Der Gesamtaufwand beläuft sich auf rund 35 Millionen Franken.

Hauptgründe für das deutlich bessere Resultat sind laut Gemeinderat unter anderem nicht budgetierte Buchgewinne durch den Verkauf von zwei Grundstücken und markant höhere Steuererträge. Die Stimmbeteiligung betrug 42 Prozent.

Rückstellungen gebildet, Eigenkapital aufgestockt

Der Gemeinderat von Ruswil beantragt im Zuge der Gewinnverwendung unter anderem folgende Rückstellungen respektive Vorfinanzierungen zu bilden: 200’000 Franken für die dringende Sanierung des Bielbaches im Bereich Dreifach-Sporthalle und Sportanlage Bärematt, 500'000 Franken für das laufende Sanierungsprojekt Dorfbach, 400'000 Franken für das Projekt Dorfkern West sowie 300’000 Franken zur Abfederung der vom Kantonsrat beschlossenen, befristeten Mehraufwendungen der Gemeinden im Bereich Ergänzungsleistungen zur AHV. Rund 45’700 Franken sollen dem Eigenkapital zugeführt werden, das somit knapp 2,76 Millionen Franken beträgt.

Grundstückteilfläche umgeteilt

Ebenso haben die Stimmbürger einen Zusatzkredit über 600'000 Franken für die Umteilung des Ersatzfussballfeldes Schützeberg vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen genehmigt. 1406 Ja- standen 643 Nein-Stimmen gegenüber. Die Umteilung ist ein Vollzug von rechtlichen Vorschriften gemäss Gemeindegesetz sowie der Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden und hat keinen Einfluss auf die Laufende Rechnung.

Im Rahmen des Gesamtprojektes Dreifach-Sporthalle Wolfsmatt bewilligten die Stimmberechtigten von Ruswil an der Urnenabstimmung vom 9. September 2014 einen Sonderkredit über 830’000 Franken für das Teilprojekt Neubau Ersatzfussballfeld im Schützeberg. Damals wurde die Umteilung der betroffenen Teilfläche des Grundstückes Nr. 2391, Schützeberg, vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen nicht berücksichtigt.

Der Fussballplatz ist inzwischen fertiggestellt und wird im Frühling 2017 vollständig in Betrieb genommen. Dadurch sah sich der Gemeinderat aus finanzrechtlichen Gründen veranlasst, den Stimmberechtigten die erwähnte Umteilung zu beantragen und den entsprechenden Zusatzkredit über 600’000 Franken (derzeitiger Buchwert der betroffenen Grundstücksfläche) abzuholen. (fi)