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ABSTIMMUNGEN: Luzerner Stimmzettel können künftig elektronisch ausgezählt werden

Der Kanton Luzern will die elektronische Stimmenzählung einführen. Die Gemeinden sollen aber selber entscheiden können, ob sie bei Abstimmungen das sogenannte E-Counting einführen wollen oder ob sie die Stimmzettel weiterhin von Hand auszählen möchten.
Die Auszählung von Stimmzetteln von Hand könnte im Kanton Luzern bald der Vergangenheit angehören. (Symbolbild) (Bild: Alexandra Wey/Keystone (Zug, 18. Oktober 2015))

Die Auszählung von Stimmzetteln von Hand könnte im Kanton Luzern bald der Vergangenheit angehören. (Symbolbild) (Bild: Alexandra Wey/Keystone (Zug, 18. Oktober 2015))

Wahlen würden nach wie vor nach den herkömmlichen Methoden ausgezählt, teilte die Regierung am Montag mit.

Die entsprechende Verordnung, welche der Regierungsrat verabschiedet hat, soll am 15. April in Kraft treten. Gemäss bundesrechtlicher Vorschrift muss die Bundeskanzlei diese Verordnung noch genehmigen.

Bei der Einführung von E-Counting für Abstimmungen müssten die Gemeinden rechtzeitig vor dem erstmaligen Einsatz beim Justiz- und Sicherheitsdepartement ein Gesuch einreichen und die technischen und organisatorischen Abläufe sowie die Massnahmen nachweisen, um die Datensicherheit zu gewährleisten, heisst es weiter.

In den Gemeinden, in denen das E-Counting eingeführt wird, müssen Abstimmungsfragen künftig nicht mehr mit Ja oder Nein beantwortet werden. Sondern mit Ankreuzen des entsprechenden Abstimmungsfelds. Nur so könne der Scanner den Stimmzettel lesen, heisst es weiter.

Der Verordnungsentwurf stiess laut der Regierung in der Vernehmlassung auf positive Resonanz. Vor allem grosse Gemeinden könnten dank der elektronischen Stimmenzählung effizienter und kostensparender arbeiten. Diverse grosse Städte in anderen Kantonen zählen die Stimmzettel bereits heute elektronisch aus. (sda)

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