Abstimmungen

So haben die Luzerner Gemeinden an der Urne entschieden

In 23 Luzerner Gemeinden konnten die Stimmbürger am Sonntag an der Urne über kommunale Vorlagen abstimmen. Hier finden Sie eine Übersicht über die Resultate.

Susanne Balli und Roseline Troxler
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In diversen Luzerner Gemeinden fanden am Sonntag Urnengänge statt.

In diversen Luzerner Gemeinden fanden am Sonntag Urnengänge statt.

Symbolbild: Philipp Schmidli

Da viele Gemeinden ihre Gemeindeversammlungen aufgrund der aktuellen Corona-Situation abgesagt haben, fanden am Sonntag in 23 Kommunen Urnengänge statt. Eine Übersicht:

Alberswil

In Alberswil konnten die Stimmberechtigten am Sonntag über das Budget 2021 abstimmen und den Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2021-2026 zur Kenntnis nehmen. Das Budget mit einem Plus von knapp 9000 Franken (bei einem Gesamtaufwand von 3,5 Millionen Franken), Investitionsausgaben von 300'000 Franken und einem Steuerfuss von 2,15 Einheiten (heute 2,05 Einheiten) wurde mit 137 zu 8 Stimmen sehr deutlich genehmigt. Auch der Aufgaben- und Finanzplan wurde sehr klar zur Kenntnis genommen.

Beromünster

Die Stimmbürger von Beromünster konnten am Sonntag über fünf Vorlagen abstimmen. Gut ein Viertel der Stimmberechtigten stimmte an der Urne ab. Die Möisterer haben einem Zusatzkredit für die Revision der Ortsplanung mit einem Ja-Stimmen-Anteil von gut 64 Prozent zugestimmt. Nachdem die Stimmberechtigten die Gesamtrevision der Ortsplanung im vergangenen Mai an der Urne abgelehnt hatten, wurde ein Zusatzkredit von 300'000 Franken nötig. Dieser wird für die Überarbeitung der Gesamtrevision der Ortsplanung sowie für die Neuauflage verwendet.

Das Budget 2021 wurde mit 984 Ja- zu 151 Nein-Stimmen gutgeheissen. Dieses sieht bei einem Umsatz von fast 50 Millionen Franken ein Defizit von knapp 1,95 Millionen Franken vor, wie der Gemeinderat mitteilt. Der Steuerfuss bleibt bei 1,85 Einheiten. Die Rechnung 2019, die ebenfalls deutlich genehmigt wurde, schliesst bei einem Gesamtaufwand von 44,3 Millionen Franken mit einem Plus von knapp 127'000 Franken ab. Der Übernahme der Wasserversorgungsgenossenschaft Gunzwil-Dorf durch die Einwohnergemeinde Beromünster sowie der Wahl der Revisionsstelle wurde deutlich zugestimmt.

Buttisholz

Die Stimmbürger von Buttisholz haben an der Urne mit 623 zu 51 Stimmen das Budget 2021 gutgeheissen. Dieses sieht ein ausgeglichenes Ergebnis vor. Der Gesamtaufwand beträgt 21,4 Millionen Franken. Der Steuerfuss wird 2021 von 2 auf 1,95 Einheiten gesenkt. Buttisholz will im kommenden Jahr Investitionen in der Höhe von 1,3 Millionen Franken tätigen. Die Stimmbeteiligung lag bei gut 30 Prozent.

Dagmersellen

Die Dagmerseller haben die Teilrevision des Abfallentsorgungsreglements verworfen – mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 53,4 Prozent. Mit der Teilrevision wäre die Finanzierung für die Grüngutentsorgung und den Häckseldienst laut der Abstimmungsbotschaft neu verursachergerecht und damit gesetzeskonform geregelt worden.

Mit 887 zu 112 Stimmen haben die Bürger von Dagmersellen das Budget 2021 an der Urne angenommen. Dieses weist bei einem Gesamtaufwand von rund 45 Millionen Franken einen Aufwandüberschuss von rund 678'000 Franken auf. Der Steuerfuss bleibt unverändert bei 1,85 Einheiten. Die Investitionsrechnung enthält Ausgaben von rund 3,3 Millionen Franken. Klar gewählt wurde auch die externe Revisionsstelle. Die Stimmbeteiligung lag bei rund 27 Prozent.

Egolzwil

Das Budget 2021 der Gemeinde Egolzwil weist ein Minus von rund CHF 233'000 Franken aus. Das Gesamtergebnis hat sich damit gegenüber dem Vorjahr leicht verbessert, wie der Gemeinderat mitteilt. Den Steuerfuss wird auch im kommenden Jahr bei 2,00 Einheiten festgesetzt. Die Investitionsrechnung 2021 sieht Ausgaben von 628'000 Franken vor. Die Egolzwiler haben das Budget für das kommende Jahr mit 225 zu 20 Stimmen sehr deutlich abgesegnet.

Entlebuch

Die Stimmbevölkerung von Entlebuch hat allen Abstimmungsvorlagen zugestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 20,5 Prozent. Die Entlebucher haben das Budget 2021 mit einem Ja-Stimmen-Anteil von knapp 84 Prozent genehmigt. Das Budget sieht für das kommende Jahr ein Plus von 221'000 Franken vor. Es beruht auf einem Steuerfuss von 2,10 Einheiten (wie im Vorjahr). Der Gesamtaufwand beträgt knapp 25,9 Millionen Franken. Entlebuch budgetiert Nettoinvestitionen von rund 3,36 Millionen Franken. Zudem haben die Stimmbürger zwei Abrechnungen zu Sonderkrediten, einer Ergänzung des Delegationsreglements und der Gemeindestrategie 2020 bis 2030 klar zugestimmt.

Ettiswil

425 Ettiswiler stimmten Ja zum Sonderkredit in der Höhe von rund 4,6 Millionen Franken für den Neubau des Schulhauses Kottwil. 107 Stimmberechtigte waren dagegen. Weiter wurde ein Nachtragskredit für den bereits genehmigten Planungskredit für das Schulhaus Kottwil von 310'000 Franken gutgeheissen – mit 411 zu 122 Stimmen.

Die Ettiswiler haben ausserdem den Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 inklusive Budget und Steuerfuss mit 433 zu 91 Stimmen abgesegnet. Die Erfolgsrechnung geht von einem Minus von rund 782'000 Franken und Investitionsausgaben von rund 4 Millionen Franken aus. Der Steuerfuss soll bei 2,05 Einheiten bleiben. Weiter wurde einem Nachtragskredit von 225'000 Franken für die Übertragung des Stockwerkeigentums Gütschhalde 1 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zugestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 28 Prozent.

Fischbach

Das Budget 2021 der Gemeinde Fischbach wurde am Sonntag mit 90 zu 12 Stimmen genehmigt. Dieses sieht einen Aufwandüberschuss von rund 182'000 Franken vor. Der Gesamtaufwand beträgt rund 4,9 Millionen Franken. Der Steuerfuss wird bei 2,3 Einheiten festgelegt (wie bisher). Die Investitionen belaufen sich auf 135'000 Franken. Zudem haben die Stimmbürger den Aufgaben- und Finanzplan 2021-2O24, die Teilrevision der Gemeindeordnung und das Reglement für den Sozialfonds sehr deutlich gutgeheissen. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 20 Prozent.

Greppen

Die Stimmbürger von Greppen haben einen Zusatzkredit in der Höhe von 495'000 Franken für das Projekt Greppen Futura mit 51 Prozent Nein-Stimmen knapp abgelehnt. Das Projekt beinhaltet den Bau einer Mehrzweckturnhalle sowie die Sanierung des Schulhauses. Der Grund für den Nachtragskredit sind laut Gemeinderat zusätzliche Aufwendungen bei Aushub-, Bau- und Umgebungsarbeiten.

Das Budget für das kommende Jahr sieht in Greppen ein Plus von gut 18'000 Franken vor – bei einem Gesamtaufwand von 7,75 Millionen Franken. Der Steuerfuss soll bei 1,85 Einheiten belassen werden. Die Stimmbürger haben dem Budget mit einem Ja-Anteil von 72 Prozent zugestimmt. Klar genehmigt wurde ausserdem eine Verlängerung der Defizitgarantie für die Stiftung Alters- und Pflegeheim Hofmatt. Bereits im Jahr 2000 haben sich Greppen, Weggis und Vitznau für eine Defizitgarantie ausgesprochen, diese wird nun zum zweiten Mal verlängert. Damit kann die Stiftung von günstigeren Zinskonditionen profitieren. Die Stimmberechtigten haben ausserdem den Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 zur Kenntnis genommen sowie der Wahl der Firma BDO AG als Revisionsstelle für die Prüfung der Rechnung 2020 zugestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei 30 Prozent.

Grosswangen

In Grosswangen haben die Stimmbürger dem Budget 2021 mit 392 zu 51 Stimmen deutlich zugestimmt. Das Budget sieht für das nächste Jahr ein Minus von knapp 640'000 Franken sowie Brutto-Investitionsausgaben von rund 2,7 Millionen Franken vor. Der Steuerfuss wurde bei 1,85 Einheiten festgesetzt (wie bisher). Vom Aufgaben- und Finanzplan der Jahre 2021 bis 2024 haben die Stimmbürger Kenntnis genommen. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 20 Prozent.

Hergiswil

Die Hergiswiler haben das Budget 2021 mit 310 zu 5 Stimmen deutlich genehmigt. Das Budget sieht einen Aufwandüberschuss von rund 326'000 Franken vor. Dies bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 2,1 Einheiten und einem Gesamtaufwand von rund 20 Millionen Franken. Die Gemeinde plant Nettoinvestitionen von rund 2,1 Millionen Franken. Der Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 wurde zur Kenntnis genommen. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 23 Prozent.

Hildisrieden

In Hildisrieden haben die Stimmbürger alle sieben Vorlagen klar gutgeheissen – bei einer Stimmbeteiligung von knapp 29 Prozent. Die Hildisrieder stimmten einem Sonderkredit von 610'000 Franken für den Bau einer Meteorwasserleitung und eines Retentionsbeckens für die Ableitung des Meteorwassers auf einer Parzelle in der Waldmatt zu. Der Ja-Stimmen-Anteil lag bei 89, 7 Prozent.

Ausserdem sagten sie sehr deutlich Ja zum Budget 2021 mit einem Minus von knapp 324'000 Franken. Der Gesamtaufwand liegt bei rund 15 Millionen Franken und die Investitionsausgaben betragen 1,34 Millionen Franken. Der Steuerfuss wird bei 1,60 Einheiten belassen.

Ausserdem wird die Rechnungsprüfung ab dem kommenden Jahr einer externen Revisionsstelle übergeben werden und die bisherige Rechnungs- in eine Controllingkommission umgewandelt sowie von fünf auf drei Mitglieder reduziert werden. Einer entsprechenden Anpassung der Gemeindeordnung wurde mit über 93 Prozent Ja-Stimmen zugestimmt.

Hitzkirch

Hitzkirch hat über die Gemeindeordnung der fusionierten Gemeinde Hitzkirch und Altwis abgestimmt und diese mit 93 Prozent Ja-Stimmen klar angenommen. Die Fusion tritt per 1. Januar 2021 in Kraft. Bei der Urnenabstimmung ging es auch um die Verwendung des Fusionsbeitrags, welcher der Kanton Luzern leistet. Dieser beträgt 2,4 Millionen Franken. Der Betrag wird von 2021 bis 2023 ausbezahlt. 1,6 Millionen Franken werden nun auf das Konto Ertrag Finanzausgleich, 800'000 Franken in die gebührenfinanzierte Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung als Reserve eingelegt, nachdem die Stimmbürger dieses Vorgehen mit 795 Ja-zu 62 Nein-Stimmen gutgeheissen haben.

Das Budget für das kommende Jahr schliesst bei einem Gesamtaufwand von gut 41 Millionen Franken mit einem Minus von knapp 1,2 Millionen Franken ab. Der Steuerfuss wird bei 1,90 Einheiten festgesetzt werden. Er bleibt damit in Hitzkirch gleich hoch wie im laufenden Jahr. Das Netto-Investitionsvolumen beträgt 10,9 Millionen Franken, wobei der grösste Posten der Bau der Mehrzweckhalle ausmacht. Die Zustimmung zum Budget lag bei 90 Prozent. Weiter wurden der Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2026 zustimmend zur Kenntnis genommen (84 Prozent) und die Firma BDO AG, Luzern, als Revisionsstelle gewählt. Die Stimmbeteiligung lag bei 22 Prozent.

Hohenrain

Das Budget 2021 der Gemeinde Hohenrain wurde am Sonntag an der Urne mit 348 zu 59 Stimmen genehmigt. Dieses sieht einen Verlust in der Höhe von 320'000 Franken vor. Die Bruttoinvestitionen sind mit rund einer Million Franken veranschlagt. Der Steuerfuss bleibt bei 2,15 Einheiten. Zudem haben die Stimmbürger dem Gemeindevertrag betreffend der Dienstleistungserbringung der Gemeindeaufgaben im Planungs- und Baurecht durch die Gemeinde Hochdorf grossmehrheitlich zugestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei gut 23 Prozent.

Luthern

In Luthern haben die Stimmbürger dem Jahresbericht und der Rechnung 2019 mit einem Plus von rund 570'000 Franken und Bruttoinvestitionsausgaben von rund 586'000 mit 199 zu 9 Stimmen zugestimmt. Der Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2021 bis 2024 wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Ausserdem haben die Stimmberechtigten das Budget 2021 mit einem Minus von knapp 206'000 Franken und Investitionsausgaben von 3,14 Millionen Franken bei einem Steuerfuss von 2,4 Einheiten (bisher 2,3 Einheiten) genehmigt – mit 188 Ja- zu 19 Nein-Stimmen.

Nebikon

Die Stimmbürger von Nebikon haben das Budget 2021 an der Urne mit einem Ja-Stimmen-Anteil von knapp 95 Prozent abgesegnet. Das Budget rechnet bei einem Gesamtaufwand von rund 18,7 Millionen Franken mit einem Plus von 175'000 Franken. Der Steuerfuss bleibt bei 1,80 Einheiten. Für 2021 sind Nettoinvestitionen von 770'000 Franken vorgesehen. Ebenfalls mit deutlicher Mehrheit gutgeheissen wurde das Abfallentsorgungsreglement. Weiter wurde der Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 zur Kenntnis genommen. Die Stimmbeteiligung lag bei gut 19 Prozent.

Neuenkirch

Das Budget 2021 der Gemeinde Neuenkirch wurde an der Urne mit 1'034 zu 107 Stimmen gutgeheissen. Es sieht einen Aufwandüberschuss von rund 942'000 Franken vor. Dies bei einem Gesamtaufwand von 50,8 Millionen Franken. Neuenkirch will im kommenden Jahr 9,1 Millionen Franken investieren. Der Steuerfuss bleibt bei 1,85 Einheiten. Die Stimmbürger haben ausserdem den Aufgaben- und Finanzplan für die kommenden vier Jahre zur Kenntnis genommen. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 23 Prozent.

Pfaffnau

An der Urne haben die Pfaffnauer das Budget 2021 genehmigt. Dies mit 295 zu 102 Stimmen. Das Budget rechnet mit einem Minus von 572'000 Franken. Der Gesamtaufwand beträgt 19,3 Millionen Franken. Der Steuerfuss wird von 1,85 auf 1,95 Steuereinheiten angehoben. Die Nettoinvestitionen liegen bei 1,87 Millionen Franken. Deutlich angenommen wurde die Revision des Feuerwehrreglements. Dieses wird nach 20 Jahren Geltungsdauer und aufgrund von Veränderungen angepasst, wie es in der Abstimmungsbotschaft heisst. Ausserdem nahmen die Stimmbürger den Aufgaben- und Finanzplan für die kommenden vier Jahre zur Kenntnis. Die Stimmbeteiligung lag bei gut 22 Prozent.

Rickenbach

In Rickenbach wurden am Sonntag alle fünf Vorlagen deutlich gutgeheissen. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 23 Prozent. Die Rickenbacher haben dem Budget 2021 mit einem Plus von rund 1000 Franken mit 422 Ja- zu 21 Nein-Stimmen klar zugestimmt. Die Bruttoinvestitionen liegen bei rund 1,24 Millionen Franken. Der Steuerfuss bleibt unverändert bei 2,0 Einheiten. Auch die Rechnung 2019 haben die Stimmbürger genehmigt. Ausserdem haben sie drei Investitionsabrechnungen gutgeheissen, die Truvag Revisions AG Sursee als externe Revisionsstelle gewählt und den Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 zur Kenntnis genommen.

Roggliswil

In Roggliswil haben die Stimmbürger das Reglement zur Abgabe von Betreuungsgutscheinen für Kinder im Vorschulalter genehmigt – mit 71 zu 49 Stimmen. Die Nachfrage für familienergänzende Betreuungsangebote im Vorschulalter sei in der letzten Zeit gestiegen. Mit der Einführung soll die Existenz von Familien und Alleinerziehenden gesichert werden und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gefördert werden.

Das Budget 2021 schliesst mit einem Minus von 149'200 Franken ab und rechnet mit Bruttoinvestitionen von 124'000 Franken. Der Steuerfuss soll bei 2,1 Einheiten bleiben. Diesem Antrag haben die Stimmbürger grossmehrheitlich zugestimmt. Der Jahresbericht 2019, inklusive Erfolgsrechnung mit einem Plus von rund 72'000 Franken wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Gleiches gilt für die Abrechnung eines Sonderkredits für die Sanierung von Güterstrassen und die Teilrevision des Abfallentsorgungsreglements.

Schötz

Das Budget von Schötz für das Jahr 2021 rechnet mit einem Aufwandüberschuss von rund 1,2 Millionen Franken und Bruttoinvestitionsausgaben von 12,8 Millionen. Der Steuerfuss wird bei 2,15 Einheiten festgesetzt. Die Stimmbürger von Schötz haben das Budget für das kommende Jahr mit 413 Ja- zu 82 Nein-Stimmen deutlich genehmigt. Weiter haben sie einen Sonderkredit von 100'000 für die Planungsarbeiten für die Umnutzung des Schulhauses 1 mit 381 Ja- zu 114 Nein-Stimmen angenommen. Klar genehmigt wurde weiter die Bauabrechnung für die Sanierung und den Ausbau der Gettnauerstrasse, ebenso deutlich fiel die Wahl der Revisionsstelle aus. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 17,6 Prozent.

Sursee

Die Surseer sagen 1’176 Ja- zu 249 Nein-Stimmen deutlich Ja zum Budget für das kommende Jahr. Dieses sieht ein Minus von 5,9 Millionen Franken vor. Der betriebliche Gesamtaufwand liegt derweil bei knapp 115,3 Millionen Franken. Der Steuerfuss wird bei 1,75 Einheiten belassen. Das Budget 2021 wird von den Auswirkungen der Aufgaben- und Finanzreform 2018 und der Pandemie geprägt, wie es in der Abstimmungsbotschaft heisst. Wie der Stadtrat mitteilt, müsse nun zügig eine umsichtige und substanzielle Korrektur angegangen werden. «Thematisiert werden muss eine Überprüfung der Anzahl Projekte sowie deren Ausgestaltung und Zeitplan, die Hinterfragung von Leistungen und eine Anpassung des Steuerfusses.»

Da die Stimmbürger im Dezember 2019 einer Pensenerhöhung des Stadtrats von 250 auf 320 Prozent zugestimmt hatten, brauchte es eine Anpassung bei der Gemeindeordnung. Dieser haben die Surseer mit 1’248 Ja- zu 138 Nein-Stimmen zugestimmt. Damit gehört der Bereich Sicherheit neu zum Ressort Finanzen und nicht mehr zum Ressort Bau und Umwelt. So werden künftig die Pensen für alle fünf Ressorts 60 Prozent betragen. Ausserdem haben die Stimmbürger das Legislaturprogramm 2021 bis 2024 sowie den Aufgaben- und Finanzplan für denselben Zeitraum zur Kenntnis genommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 20,17 Prozent.

Wauwil

Das Budget 2021 der Gemeinde Wauwil sieht ein Minus von rund 490'000 Franken vor. Dies bei einem Gesamtaufwand von 14,6 Millionen Franken. Dabei liegt ein Steuerfuss von 2,05 Einheiten zu Grunde (wie bisher). Die Nettoinvestitionen betragen 1,66 Millionen Franken. Die Stimmbürger von Wauwil haben das Budget am Sonntag mit 238 zu 41 Stimmen klar genehmigt. Zudem wurde das Abfallentsorgungsreglement gutgeheissen. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 20 Prozent.