Abfuhr für den Gemeinderat von Wikon: Volk stärkt Bildungskommission

Die Stimmbürger von Wikon versenken den Antrag des Gemeinderats: Die Bildungskommission behält ihren Stellenwert und wird nicht zum Beratungsgremium degradiert.

Roseline Troxler
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Blick auf das Dorf Wikon. (Bild: Pius Amrein, 11. April 2017)

Blick auf das Dorf Wikon. (Bild: Pius Amrein, 11. April 2017)

Im Zentrum der Abstimmung in Wikon stand die Frage, wie weit der Einfluss der Bildungskommission (Biko) künftig reichen soll. Darüber wurde in Form einer Teilrevision der Gemeindeordnung entschieden. Die Stimmbürger haben sich an der Urne mit 249 Nein- zu 96 Ja-Stimmen klar gegen die Revision ausgesprochen. Somit behält die Kommission ihre Entscheidungskompetenzen. Der Gemeinderat hatte beantragt, dass die Kommission ab August 2019 nur noch eine beratende Funktion haben soll. Mit dem Nein zur Revision behält die Biko auch ihre Zahl der Mitglieder und wird nicht von vier auf drei Personen reduziert. Die Stimmbeteiligung lag bei 37,87 Prozent.

Der Gemeinderat wollte mit der Anpassung der Gemeindeordnung erreichen, dass die Entscheidungskompetenzen künftig bei ihm liegen. So hätte die Exekutive selber über die Anstellung der Schulleitung beschliessen und etwa Reglemente erlassen können. «Dies hat den entscheidenden Vorteil, dass jene Behörde die oberste Führung über die kommunale Volksschule wahrnimmt, welche auch die finanzielle Kompetenz innehat und die Verantwortung von Gesetzes wegen trägt», begründete der Gemeinderat im Vorfeld der Abstimmung seine Haltung. Die operativen Entscheidungen sollten beim Schulleiter liegen, so der Gemeinderat.

Bildungskommission rechnete mit Mehrkosten

Die Wikoner Biko hat den Gemeinderat im Vorfeld der Abstimmung kritisiert (wir berichteten). Weder ihre ausführliche Information an die Bevölkerung sei veröffentlicht worden, noch sei sie rechtzeitig für den Aktenschluss einbezogen worden. «Bei einer allfälligen Annahme der Vorlage verliert Wikon ein weiteres basisdemokratisches Organ», warnte die Biko. Sie erwartete durch die Umstellung Pensenerhöhungen im Gemeinderat und der Schulleitung und somit Mehrkosten. Die Kommission konnte mit ihrer Argumentation schliesslich überzeugen.

Grund für die Abstimmung sind kantonale Vorgaben. So müssen sich die Gemeinden bis 2020 entscheiden, ob die Bildungskommission eine rein beratende Funktion oder Entscheidungskompetenz hat.