Kommentar

Absurde Car-Situation

Stefan Dähler, stv. Leiter Ressort Stadt/Region, zur Diskussion um die Carparkierung in der Stadt Luzern.

Stefan Dähler
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Der Stadtrat will das auf Eis liegende Parkhaus Musegg – gemeinsam mit anderen Projekten – wieder in die Planungen aufnehmen. Trotzdem lehnt er die Initiative für die Aufwertung der Innenstadt, die im Kern dasselbe fordert, ab. Grund: die zusätzlichen 660 Autoparkplätze.

Just verkündet aber die Musegg Parking AG, dass das Projekt auch ohne diese realisierbar wäre. Die Situation ist absurd. Und sie könnte noch absurder werden, wenn es zum Referendum gegen den stadträtlichen Vorschlag kommt. Dann stehen sich zwei Vorlagen gegenüber, die eigentlich dasselbe verlangen.

Sinnvoll wäre daher ein Rückzug der Initiative. Seit der Lancierung des Schweizerhof-Parkings hat sich die Ausgangslage ohnehin verändert. Man kann es den Initianten aber nicht verübeln, wenn sie zu diesem Schritt (noch) nicht bereit sind. Sie haben oft genug erlebt, dass SP, Grüne und GLP im Parlament das Parkhaus Musegg mit jedem erdenklichen Mittel bekämpfen.

Auch jetzt könnte die Öko-Allianz das Parkhaus wieder aus dem stadträtlichen Vorschlag streichen. Dann würde sich dieser immerhin wieder von der Initiative unterscheiden. Besser im Sinne der politischen Kultur wäre aber, wenn das Projekt tatsächlich eine zweite Chance erhält und die Initiative damit überflüssig wird.