Acht Mal mehr Wegweisungen

415 Wegweisungen hat die Luzerner Polizei letztes Jahr im Kanton Luzern vorgenommen. 2011 waren es noch 52. Die Zunahme um das Achtfache innerhalb eines Jahres begründet die Polizei mit verstärkten Kontrollen rund um den Luzerner Bahnhof und auf dem Strassenstrich.

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Zwei Polizisten verweisen einen jungen Mann vom Europaplatz. Gestellte Szene. (Bild: Boris Bürgisser / Neue LZ)

Zwei Polizisten verweisen einen jungen Mann vom Europaplatz. Gestellte Szene. (Bild: Boris Bürgisser / Neue LZ)

Die Luzerner Polizei hat letztes Jahr im Kanton Luzern 415 Wegweisungen ausgesprochen – acht Mal mehr als 2011. Das zeigen Recherchen unserer Zeitung. Urs Wigger, Mediensprecher der Luzerner Polizei, erklärt: «Die steigende Zahl der Wegweisungen ist einerseits auf die verstärkten Kontrollen im Gebiet rund um den Bahnhofplatz zurückzuführen. Andererseits nahmen die Wegweisungen im Bereich des Strassenstrichs markant zu.»

Daniel Deicher, Stabschef der Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit der Stadt Luzern, sagt auf Anfrage: «Die vorliegende Zahl ist neu. Wir werden die Hintergründe mit dem Kanton anschauen und falls nötig in den zuständigen Gremien diskutieren. Die Stadt arbeitet sehr eng und gut mit der Luzerner Polizei zusammen.»

Gesetz seit Mai 2009 in Kraft

Seit Mai 2009 kann die Luzerner Polizei Wegweisungen aussprechen. Das Stimmvolk hatte die entsprechende Gesetzesgrundlage 2009 mit 78 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Die Polizei kann gemäss neuem Wegweisungsartikel «Personen von einem Ort wegweisen oder für längstens 24 Stunden fernhalten, wenn diese oder eine Ansammlung von Personen, der sie angehören im begründeten Verdacht stehen,...

  • ...die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gefährden oder zu stören,
  • ...Dritte erheblich belästigen oder unberechtigterweise an der bestimmungsgemässen Nutzung des öffentlich zugänglichen Raumes hindern,
  • ...den Einsatz von Polizeikräften, Feuerwehren oder Rettungsdiensten behindern,
  • ...das Pietätsgefühl von Personen verletzen oder gefährden,
  • ...ernsthaft und unmittelbar gefährdet sind.»

Mehr als die Hälfte waren Schweizer

Interessant ist ein Blick ins vertiefte Datenmaterial der Luzerner Polizei. Dieses liegt für die Jahre 2009 bis 2011 vor, für 2012 fehlen die detaillierten Auswertungen noch. Von den 78 Wegweisungen, welche die Polizei zwischen 2009 und 2011 ausgesprochen hat, waren deren 43 an Schweizer Staatsbürger gerichtet (inklusive mehrfache Wegweisungen an die jeweils gleiche Person). Bei fünf Wegweisungen waren Rumänen betroffen, Portugiesen und Kosovaren folgen mit je vier Wegweisungen. Die andern betrafen Personen anderer Nationalitäten.

Die jüngsten Weggewiesenen waren gerade einmal 16-Jährig, der älteste war im 60. Altersjahr. Von den 78 Wegweisungen waren deren sieben gegen Frauen gerichtet. 66 Wegweisungen hat die Polizei in der Stadt Luzern vorgenommen, je eine in Sempach, Triengen, Nottwil, Inwil und Aesch. Die restlichen sieben Wegweisungen hat die Polizei in der Agglomeration verfügt.
 
Alexander von Däniken

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