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Anspruchsvolle Kost: 120 Geschäfte
für den Ständerat

In der Kolumne «Direkt aus Bern» berichtet der Luzerner CVP-Ständerat Konrad Graber über die derzeit laufende Session und den grossen Aufwand, der damit verbunden ist.
Konrad Graber
CVP-Ständerat Konrad Graber. (Bild: stahl photographie gmbh)

CVP-Ständerat Konrad Graber. (Bild: stahl photographie gmbh)

Eine Session im Ständerat ist meist stark befrachtet. Die Einladung für die laufende Session umfasst 120 Traktanden. Bei der Vorbereitung leisten die vorberatenden Kommissionen mit starker Unterstützung der Parlamentsdienste sehr gute Arbeit.

Zirca drei Wochen vor Beginn der Session trudeln die einzelnen Geschäfte ins Haus. Neben den Botschaften, die schon länger vorliegen, folgen dann die Berichte und Anträge der Kommissionen; schätzungsweise ein Kilo Papier. Es ist dann auch klar, dass die Wochenenden während und vor der Session für die Vorbereitung reserviert sind.

Eine Woche vor Session werden wir meistens mit Ratschlägen, Empfehlungen und letzten Versuchen, die Geschäfte zu beeinflussen, eingedeckt. Jede und jeder meint dabei, dass genau sein Geschäft das wichtigste sei. Wenig beachtet wird, dass wir noch 100 andere ebenso seriös zu bearbeiten haben. Im Vorfeld dieser Session wurde ich gleich mehrfach zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen kontaktiert, bei dem ich Kommissionssprecher bin.

Andere wollen die ungenügenden Verkehrssignalisationen durch eine eidgenössische Regelung in gute Bahnen lenken. Das Thema Wolf wird im Zusammenhang mit dem Jagdgesetz von sechs Organisationen aufgegriffen. Ein Brief trifft ein, der sich aus ganz persönlicher Erfahrung gegen eine «Aufweichung» des Raser-Artikels im Strafgesetzbuch wendet. Mehrere Medien melden sich mit Zitaten, die ich noch kurz durchsehen kann und freigebe. Schliesslich redigiere ich noch eine Interpellation im Zusammenhang mit den verschlechterten Bahnverbindungen zum Zürich-Flughafen.

Dann werde ich von der Tourismusorganisation Hergiswil am Napf ersucht, mich dafür einzusetzen, dass Bundesrat Schneider-Ammann einen 1.-August-Brunch auf dem Kräuterhof von Alois Theiler ins Auge fasst. Da habe ich selber gestaunt, wie Bundesrat Schneider-Ammann nach einer Anfrage um 21 Uhr bereits um 21.50 Uhr persönlich positiv reagierte.

Der Familienbetrieb Sackhof, wo auf einer Fläche von circa zwei Hektaren nach biologischen Richtlinien Kamille, Malve, Frauenmantel, Zitronenmelisse und anderes angebaut werden, brilliert mit seiner Innovationskraft und ist damit sogar einen bundesrätlichen Abstecher wert.

Die Luzerner Bundesparlamentarier berichten jeweils während der Session aus ihrem Ratsalltag zu einem von ihnen frei gewählten Thema.

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