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ASYLWESEN: Neues Gefängnis für Luzern?

Der Bund fordert 73 neue Ausschaffungshaft­plätze in der Zentralschweiz. Deshalb plant Luzern zusammen mit anderen Kantonen ein neues Gefängnis. Diese müssen sich jetzt darauf einigen, wo dieses gebaut wird.
Guy Studer
Das Gefängnis Grosshof in Kriens ist überbelegt. (Bild: Pius Amrein / Neue LZ)

Das Gefängnis Grosshof in Kriens ist überbelegt. (Bild: Pius Amrein / Neue LZ)

Die Luzerner Gefängnisse platzen aus allen Nähten. Zum Beispiel die Haftanstalt Grosshof in Kriens: Eigentlich auf 74 Häftlinge ausgelegt, sind heute bis zu 97 dort inhaftiert. Diese Überbelegung ist nicht gesetzeskonform.

Deshalb wird das Gefängnis in den nächsten zwei Jahren für 12,6 Millionen Franken ausgebaut. Dann sollen maximal 104 Plätze zur Verfügung stehen. Ob das genügt, ist fraglich. Denn der Kanton Luzern könnte gezwungen werden, die Zahl der Haftplätze nochmals deutlich zu erhöhen. Es geht dabei um die so genannten Administrativhaftplätze, welche hauptsächlich der Ausschaffungshaft dienen.

Gefängnis mit 250 Plätzen

Die Zentralschweizer Kantone und das Tessin müssen bis zum Jahr 2018 demnach zusätzlich 73 solcher Administrativhaftplätze anbieten. Dies zusätzlich zu den 65 bereits bestehenden Plätzen. Doch wie wollen die Zentralschweizer Kantone diese Verpflichtung erfüllen? Zurzeit sieht es so aus, dass man gemeinsam mit anderen Regionen eine Lösung finden will.

Neun Kantone des Strafvollzugskonkordats Nordwest- und Innerschweiz planen gemeinsam ein Ausschaffungsgefängnis mit 250 Haftplätzen. Beteiligt sind nebst den Zentralschweizer Kantonen auch der Aargau, Bern und Solothurn. In einem dieser Kantone wird das neue Gefängnis zu stehen kommen - Luzern ist also auch möglicher Standort. Beim Kanton will man sich dazu zurzeit aber nicht äussern.

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