Auch Krienser SVP will Beschränkung der Redezeit

Die Krienser Einwohnerräte sollen sich mit zu ausführlichen Voten zurückhalten. Das fordert Alfons Graf in einer Motion namens der SVP-Fraktion.

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(pd/bev) Die Motion von Alfons Graf (SVP) sieht eine Redezeitbeschränkung vor: Wer einen Vorstoss einreicht, darf maximal fünf Minuten reden, die anderen Ratsmitglieder haben drei Minuten Zeit. Ausgenommen von der Regelung sollen Fraktionssprecher, Kommissionspräsidenten sowie die Mitglieder des Stadtrats sein.

Ein analoger Vorstoss wurde erst kürzlich auch im Luzerner Grossen Stadtrat von SVP-Parlamentariern eingereicht. Diese fordern allerdings nur vier Minuten Redezeit für den Vorstösser.

Bis zu zehn Vorstösse pro Sitzung abtraktandiert

Alfons Graf begründet seine Motion damit, dass die Debatten im Krienser Einwohnerrat «straffer, effizienter und ergebnisorientierter geführt werden» sollten. Jüngst seien nämlich viele Vorstösse wegen langer Diskussionen abtraktandiert worden – das betreffe bis zu zehn Traktanden pro Sitzung.