Ausser Spesen nix gewesen: Informanten der Luzerner Polizei müssen sich mit wenig zufrieden geben

Um Verbrechen aufzuklären, setzt auch die Luzerner Polizei auf Informanten. Während Vertrauenspersonen in anderen Kantonen grössere Entschädigungen erhalten, werden hier höchstens kleinere Auslagen vergütet.

Evelyne Fischer
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Polizeiassistenten der Luzerner Polizei im Gespräch mit einem Passanten. (Symbolbild: Roger Grütter)

Polizeiassistenten der Luzerner Polizei im Gespräch mit einem Passanten. (Symbolbild: Roger Grütter)

Wäre der Fall nicht so verbrieft, hätte man ihn nicht besser erfinden können: Ein mehrfach vorbestrafter Verbrecher hat anfangs der 90er-Jahre als Informant der Luzerner Kriminalpolizei gearbeitet. Er sei als Drogenspitzel verpflichtet worden, hält damals der «Sonntagsblick» fest.

Nun, rund 25 Jahre später, sorgt in Zürich ein ähnlicher Fall für Schlagzeilen: Ein Serbe ist 2011 von der Kantonspolizei als Informant angeheuert worden, um im kriminellen Milieu Winterthurs aufzuräumen. Wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, wird er bis 2015 weiterbeschäftigt, trotz laufendem Strafverfahren – unter anderem wegen banden- und gewerbsmässigen Diebstahls.

Polizei verzichtet auf aktive Spitzel-Rekrutierung

Die Luzerner Polizei setzt nach wie vor auf Vertrauenspersonen, wie Mediensprecher Urs Wigger auf Anfrage unserer Zeitung bestätigt: «Die Quellenführung ist eines von mehreren guten Informationsgefässen. Informanten kommen im Vergehens- und Verbrechensbereich zum Zug.» Dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz werde allerdings grosse Bedeutung beigemessen. «Bagatelldelikten gehen wir nicht nach.»

«Die Polizei selber rekrutiert keine Informanten. Diese melden sich selbstständig bei der Polizei.»

Urs Wigger, Mediensprecher der Luzerner Polizei

Wer sich nun vorstellt, wie Fahnder in einer zwielichtigen Bar bei schummrigem Licht nach potenziellen Spitzeln Ausschau halten und diese beauftragen, Infos zu liefern, liegt falsch. «Die Polizei selber rekrutiert keine Informanten. Diese melden sich selbstständig bei der Polizei», sagt Wigger. Daher gebe es für Informanten weder ein Anforderungsprofil, noch existieren schriftliche Vereinbarungen. Auf die Frage, ob auch eine vorbestrafte Person als Vertrauensperson dienen könne, sagt Wigger: «Die Polizei stellt keine Bedingungen. Es wird der Informationsgehalt geprüft.»

Den Quellen der Kantonspolizei Zürich winken finanzielle Entschädigungen – beispielsweise für Kommunikations- und Reisespesen oder im Sinne einer Belohnung. «Die Luzerner Polizei bezahlt für die Informationen nichts», sagt Urs Wigger. «Hingegen werden vereinzelt kleine Ausgaben vergütet, etwa Fahr- oder Telefonspesen oder kleine Konsumationen.»

«Aus polizeitaktischen Gründen machen wir keine Angaben zum Budget oder zur Zahl der entschädigten Quellen.»

Urs Wigger, Mediensprecher der Luzerner Polizei

Die Sicherheitsdirektion Zürich weist in der Jahresrechnung die Informantentätigkeit aus. Die Kantonspolizei zahlte 2017 an 35 Personen 17'300 Franken. Bei der Stadtpolizei erhielten im selben Jahr 90 Personen 45'600 Franken. Luzern macht «aus polizeitaktischen Gründen» keine Angaben zum Budget oder zur Zahl der entschädigten Quellen. Intern werde darüber aber sehr wohl Rechenschaft abgelegt, so Wigger: «Die Spesenvergütungen werden über unsere Buchhaltung abgebucht, die von entsprechenden Kontrollorganen geprüft wird.»

Quellen erhalten bei Bedarf besonderen Schutz

Die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit mit Quellen sind in der Schweizerischen Strafprozessordnung sowie im Gesetz über die Luzerner Polizei detailliert umschrieben. Weil je nach Milieu und Inhalt der Information «immer theoretische Restrisiken» möglich seien, können für Informanten laut Wigger die allgemeinen Schutzmassnahmen der Strafprozessordnung zum Tragen kommen. Sprich: Setzt sich eine Quelle einer erheblichen Gefahr für Leib und Leben oder einem anderen schweren Nachteil aus, kann die Verfahrensleitung dem Informanten beispielsweise Anonymität zusichern, die Einvernahme unter Ausschluss der Parteien oder der Öffentlichkeit durchführen, die Stimme der zu schützenden Person verändern oder diese abschirmen.

«Die Informantentätigkeit hat meinen Mandanten in die Illegalität getrieben.»

Anwalt aus Zürich

Unter Umständen ruht eine grosse Last auf den Schultern solcher Quellen. Der Anwalt des Serben vom Zürcher Fall sagte gegenüber dem «Tages-Anzeiger»: «Die Informantentätigkeit hat meinen Mandanten in die Illegalität getrieben.» Auch der Luzerner Kripo-Spitzel war froh über das Ende der Zusammenarbeit. «Ich fühlte mich unter Druck gesetzt.» Der Schlussstrich war ganz im Sinne des Kommandanten der damals noch existierenden Luzerner Kantonspolizei. Das Anheuern eines Kriminellen sei «aus taktischen und juristischen Gründen» falsch gewesen. Solche Vereinbarungen würden «keine mehr gemacht».