Auto-Ökosteuer: Kanton scheitert erneut

Luzerner Parteien und Verbände wollen nichts wissen von einer Belohnung für sparsame Autos. Regierungsrätin Yvonne Schärli fällt aus allen Wolken.

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Für Autos mit hohem CO2-Ausstoss sollen die Halter künftig höhere Steuern bezahlen. Für Autos mit hohem CO2-Ausstoss sollen die Halter künftig höhere Steuern bezahlen. (Symbolbild Neue LZ)

Für Autos mit hohem CO2-Ausstoss sollen die Halter künftig höhere Steuern bezahlen. Für Autos mit hohem CO2-Ausstoss sollen die Halter künftig höhere Steuern bezahlen. (Symbolbild Neue LZ)

Vor drei Monaten glaubte Justiz- und Sicherheitsdirektorin Yvonne Schärli noch fest daran, dass ihr Vorschlag einer ökologischeren Motorfahrzeugsteuer mehrheitsfähig ist. Jetzt – nachdem die Vernehmlassung abgelaufen ist – zeigt sich der SP-Politikerin ein anderes Bild: CVP, SVP und FDP sowie die Automobilverbände lehnen das Regelwerk ab.

Es lehne sich zu stark an die vom Parlament im Frühjahr 2011 an die Regierung zurückgewiesene Vorlage an. Die Regierung schlägt vor, dass Autos neu nach Hubraum und Leistung besteuert werden, kombiniert mit einem Bonus, der auf dem CO2-Ausstoss basiert. Yvonne Schärli überlegt sich nun das weitere Vorgehen.

Möglich ist auch ein Rückzug des Geschäfts. Schwenkt das Parlament wider Erwarten auf die Linie der Regierung ein, wird das Referendum ergriffen. ACS-Präsident und SVP-Kantonsrat Marcel Omlin: «Die Vorlage hätte beim Volk keine Chance.»

Lukas Nussbaumer

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