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BERMUDA: Bald beginnt der grosse Prozess

Im November startet auf den Bermudas die Gerichtsverhandlung zur geplanten Luzerner Salle Modulable. Mitte 2014 soll ein Urteil vorliegen.
Hugo Bischofhugo Bischof
Hier wird über das Schicksal der Salle Modulable entschieden: Gerichtsgebäude in Hamilton, der Hauptstadt von Bermuda. (Bild: Jon Dawson)

Hier wird über das Schicksal der Salle Modulable entschieden: Gerichtsgebäude in Hamilton, der Hauptstadt von Bermuda. (Bild: Jon Dawson)

Das 75. Lucerne Festival ist unter dem Motto «Revolution» fulminant gestartet. Im akustisch einmaligen grossen Saal des Kultur- und Kongresszentrums Luzern (KKL) gab es schon einige musikalische Highlights. Doch wie steht es um die einst geplante Salle Modulable, jenes multifunktionale flexible Konzerthaus, das in der Nähe des KKL hätte entstehen sollen?

Seit rund zwei Jahren streiten die Anwälte der in Luzern domizilierten Stiftung Salle Modulable um die Millionengelder, die der Mäzen Christof Engelhorn für das Projekt zugesagt hatte, die aber kurz nach seinem Tod im Oktober 2010 zurückgezogen wurden. Gerichtsort sind die Bermuda-Inseln. Hier hatte Engelhorn die Salle-Modulable-Gelder deponiert – in einer Stiftung unter dem Namen Butterfield Trust.

«Verfahren läuft planmässig»

«Das Verfahren auf den Bermudas läuft planmässig», sagte Hubert Achermann gestern unserer Zeitung. Er ist Präsident des Lucerne Festival und gleichzeitig Präsident der Stiftung Salle Modulable. Und: «Wir sind nach wie vor überzeugt, dass wir in diesem Verfahren über gute Karten verfügen, und sehr zuversichtlich, dass es für uns zu einem positiven Ergebnis führen wird.»

Im Fall Stiftung Salle Modulable versus Butterfield Trust fanden im Obersten Gerichtshof (Supreme Court) auf der britischen Kronkolonie Bermuda schon diverse Anhörungen statt. Dabei ging es bisher nur um Vorverhandlungen, etwa um die Frage, welche Dokumente die eine der anderen Prozesspartei vorlegen muss oder ab welchem Datum rückwirkend die dereinst unterliegende Partei die Anwaltskosten der Siegerpartei übernehmen muss.

Bereits um solche Details wird hart gefeilscht, wie ein Blick in die öffentlich zugänglichen richterlichen Anordnungen (Rulings) zeigt. Richtig hart auf hart zu- und hergehen wird es ab November. Dann beginnt gemäss Achermann die eigentliche Gerichtsverhandlung. Er erwartet ein erstinstanzliches Urteil im ersten Quartal 2014.

Streitsumme: 114 Millionen

Die Streitsumme beläuft sich auf 114,25 Millionen Franken (plus Zinsen). Es sind die ursprünglich zugesagten 120 Millionen Franken abzüglich der im Verlauf der Planung der Salle Modu-lable bereits ausbezahlten 5,75 Millionen Franken. Zu Details des Prozesses äussert sich Achermann nicht. «Wegen des laufenden Verfahrens kann und will ich dazu nichts sagen», erklärt er. Ist allenfalls auch ein aussergerichtlicher Vergleich möglich? Auch dazu äussert sich Achermann gegenüber unserer Zeitung nicht. In einem Interview mit der NZZ hatte er vor kurzem allerdings viel sagend erklärt, beides sei möglich: «ein vernünftiges Urteil» oder «ein Vergleich».

Die ganze Streitsumme wird die Stiftung Salle Modulable aber auch bei einem für sie positiven Urteil wohl kaum erhalten. Die bekannte Londoner Firma Harbour Litigation Funding hat nämlich inzwischen die Finanzierung der Prozesskosten übernommen. Sie erhält als Gegenleistung bei einem Prozesserfolg einen Prozentsatz der Streitsumme. Wie viel, darüber schweigen sich sowohl die Stiftung Salle Modulable als auch Harbour Litigation Funding aus.

Was, wenn am Schluss tatsächlich ein hoher zweistelliger Millionenbetrag nach Luzern fliesst? Würde dann die politisch tote Salle Modulable wiederbelebt? Achermann sagt: «Wenn wir Gelder erhalten, unterstützen wir damit das von Kanton und Stadt Luzern aufgegleiste Projekt Neue Theaterinfrastruktur.» Dieses sieht den Bau eines neuen Theaters bis 2022 vor.

Mehr Geld für neues Theater?

«Bei einem positiven Ergebnis», so Achermann, «könnten die durch die Stiftung Salle Modulable allfällig zur Verfügung gestellten Mittel die Verwirklichung des Projekts beschleunigen. Damit besteht für Luzern die Chance, die Grundidee einer Salle Modulable mit ein paar Jahren Verspätung doch noch zu realisieren.»

Bevor es so weit kommt, hat allerdings auch der Butterfield Trust noch ein gewichtiges Wort mitzureden. Er bestreitet, dass der Rückzug der Gelder zu Unrecht erfolgt sei. Materielle Gründe, aber auch zeitliche Verzögerungen in der Planung hätten dazu geführt. «Wir haben schon in der Vergangenheit gesagt, dass der Rückzug vom Projekt, das jetzt gar nicht mehr existiert, im Einklang mit schweizerischem Recht und Bermudas-Recht erfolgte», sagt Trust-Sprecher Sacha Wigdorovits. «Deshalb sehen wir dem Gerichtsurteil zuversichtlich entgegen.»

Das erstinstanzliche Urteil des Su-preme Court kann vor dem Appeals Court auf Bermuda angefochten werden. Die ganze Geschichte könnte sich folglich noch länger hinziehen.

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