BERMUDA: Salle Modulable: Frist verlängert

Neue Wende im Rechtsstreit um die Millionen für das Kulturhaus in Luzern: Die Rekursfrist wurde gestern nochmals verlängert – in letzter Sekunde.

Hugo Bischof
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Hubert Achermann, Präsident der Stiftung Salle Modulable. (Bild: Pius Amrein)

Hubert Achermann, Präsident der Stiftung Salle Modulable. (Bild: Pius Amrein)

Punkt 16.45 Uhr Lokalzeit (21.45 Uhr Schweizer Zeit) lief gestern im Supreme Court von Bermuda die Rekursfrist im Prozess um die Salle Modulable ab. Sechs Wochen lang hatten die Vertreter des Butterfield-Trusts Zeit, gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung einzulegen. Der Richter hatte entschieden, dass der Rückzug der 120-Millionen-Franken-Donation für die Projektierung und den Bau eines flexiblen Musiktheatergebäudes 2010 zu Unrecht erfolgt war.

Noch am späten Nachmittag Schweizer Zeit verlautete aus Bermuda, ein Rekurs sei bisher nicht eingereicht worden. Dann, kurz vor Ablauf der Frist, kam die Wende.

Frist läuft bis 1. September

Auf telefonische Anfrage unserer Zeitung sagte Andreas Hildenbrand, der Sprecher der Stiftung Salle Modulable: «Das Verfahren geht weiter, die Berufungsfrist wurde bis 1. September verlängert.» Das heisst, dass der Butterfield-Trust nun weitere knapp acht Wochen Zeit hat für einen allfälligen Rekurs gegen das erstinstanzliche Urteil.

Weshalb es zur Fristverlängerung kam, dazu wollte sich Hildenbrand nicht äussern. Auch von der Gegenseite, dem Butterfield-Trust Bermuda, gab es dazu keine Auskunft. «No comment», lautete die lakonische Antwort von Trust-Sprecher Sacha Wigdorovits auf die entsprechende telefonische Anfrage.

Über die Gründe für die Fristverlängerung lässt sich deshalb nur spekulieren. Man darf davon ausgehen, dass der Trust den entsprechenden Antrag stellte, um Zeit zu gewinnen. Auf den ersten Blick hat die zweimonatige Fristverlängerung aber auch für die Stiftung Vorteile. Denn ohne Fristverlängerung wäre der Rekurs möglicherweise gestern bereits eingereicht worden und damit das ganze Verfahren bis zu einer Wiederaufnahme vor dem Appellationsgericht in Bermuda um ein bis zwei Jahre weiterverzögert worden.

Vieles deutet darauf hin, dass in den vergangenen Wochen intensive aussergerichtliche Verhandlungen zwischen den beiden Prozessparteien stattgefunden haben. Möglicherweise hofft man auf Seiten der Stiftung darauf, doch noch zu einer gütlichen Einigung zu kommen – in der Erwartung auf eine reibungslosere Auszahlung der Gelder und eine grössere Sicherheit in der weiteren Planung des Projekts.

Der Supreme Court in Bermuda gibt der Stiftung Salle Modulable bis zum 15. Dezember 2015 Zeit, um eine neue Machbarkeitsstudie für die Salle Modulable zu erarbeiten. Falls diese den Anforderungen genügt, muss der Trust die Gelder auszahlen.

Kanton ist optimistisch

Anstatt von der Salle Modulable spricht man in Luzern inzwischen vom Projekt «Neue Theater-Infrastruktur». Kanton und Stadt Luzern sind seit gut einem Jahr an dessen Planung. «Der positive Prozessausgang in Bermuda hat bei uns viel ausgelöst», sagte gestern auf Anfrage der politische Hauptverantwortliche für die Planung der neuen Theaterinfrastruktur, Regierungsrat Reto Wyss. «Wir müssen vifer und agiler sein als bisher. Und wir müssen in der Lage sein, die Fragen zu beantworten, die sich bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie für die Salle Modulable stellen.» Dabei gehe es um das inhaltliche Konzept des neuen Theaters, aber auch um Fragen zu Betrieb, Standort, Bauvolumen sowie Baukosten.