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Kolumne

Beste Unterhaltung im Rathaus

Eine Gemeindeversammlung in einer Luzerner Zentrumsgemeinde – ein Stück in fünf Akten.
Roseline Troxler, Redaktorin Ressort Kanton

Roseline Troxler, Redaktorin Ressort Kanton

1. Akt, Eröffnung: 207 Stimmberechtigte nehmen Platz ein oder machen es sich auf den Fenstersimsen so gemütlich wie möglich. Es wird diskutiert, Anspannung liegt in der Luft, gar zwei Neugeborene finden sich inklusive Eltern und Grosseltern im Rathaus ein.

2. Akt, Initiative und Gegenvorschlag: Eine Initiative der Grünen wird vorgestellt, ebenso der Gegenvorschlag des Stadtrats. Befürworter und Gegner äussern sich, wobei die Voten für die Initiative Applaus ernten. Nach der Detailberatung erklärt der Stadtpräsident das äusserst komplexe Abstimmungsprozedere, nun ist die Verwirrung komplett. Auch der Stapi scheint allmählich etwas konfus zu sein. Der Gegenvorschlag wird zum Gegenvoranschlag. Er fragt die Stimmberechtigten, ob sie die Initiative an die Gemeindeversammlung überweisen wollen. Mehr als zwei Stunden sind schon ins Land gezogen, bevor überhaupt etwas entschieden wird. Es ist zum Quengeln – das finden auch die zwei Babys im Saal.

3. Akt, Abstimmung: Endlich gilt es, die Hände zu heben – und ja nicht gerade in diesem Moment die Frisur zu richten oder sich zu recken. Die Stimmenzähler mahnen, den Abstimmungswillen klar zu signalisieren. Initiative gewinnt gegen Gegenvorschlag, die Grünen jubeln. Und was, wenn man keines von beidem will, mag sich mancher fragen. Doch Moment – die CVP stellt einen Antrag, über die Initiative an der Urne zu befinden. Das passt den Grünen gar nicht. Hände schiessen beim Ja und beim Nein in die Höhe. Der Antrag scheitert mit 82 bei 83 nötigen Stimmen, ein Raunen geht durch den Saal. Haben sie richtig gezählt? Hat vielleicht eines der Neugeborenen versucht, politisch mitzumischen? Das darf nicht sein, findet der FDP-Präsident. Er stellt den Antrag, um nachzählen. Die Mehrheit aber will nichts davon wissen. Wird schon stimmen, denken sie, als der Stapi bereits die nächste Abstimmung ankündigt. Soll alles beim Alten bleiben oder die Initiative in Kraft treten? Letzteres, meint das Stimmvolk – sonst wär ja alles für die Katz gewesen.

4. Akt, weitere Traktanden: Vielen reichen zwei Stunden Basisdemokratie. Die Materie wird trockener, Revision der Gemeindeordnung und so. Zunächst aber müssen die Grünen eine geballte Ladung Kritik einstecken. Sie stellten in der Gemeindeordnung den Antrag, dass Initiativen künftig immer an der Urne behandelt werden – etwas, dass ebendiese zuvor partout nicht wollten. Da so viele den Saal bereits verlassen hatten, muss nochmals abgezählt werden, ein schwieriges Unterfangen beim Geläufe im Saal. Nun wird es auch den beiden Säuglingen zu bunt – so viel politische Frühförderung muss für den Moment reichen.

5. Akt, Ende der Versammlung: Mitternacht naht, als sich die Versammlung dem Ende entgegen neigt. Zeit für Inputs oder Fragen. Jemand fragt den Stadtrat angesichts der gut vierstündigen Versammlung, wie lange eine Gemeindeversammlung seines Erachtens dauern sollte. Just bevor eine Dame einen Rückkommensantrag stellt, die eingangs erwähnte Gemeindeinitiative doch an der Urne zu behandeln. Nicht legal, meint der Stapi nun kurz und bündig.

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