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Kanton überprüft Krienser Tagesstruktur-Tarife – im wiederholten Fall droht eine Kürzung der Beiträge
Die Erhöhung der Elterntarife für den Hort könnte gegen kantonale Richtlinien verstossen. Für dieses Jahr ist eine Strafe zwar unwahrscheinlich, aber eine weitere Beibehaltung der hohen Tarife dürfte schwierig werden.
Wegen der prekären finanziellen Lage hat die Stadt Kriens die Tarife für die Tagesstrukturen der Volksschule um 50 Prozent erhöht. Dadurch beteiligen sich die Eltern mit rund 42 bis 45 Prozent an den Gesamtbetreuungskosten, wie der Stadtrat im Februar aufgrund einer SP-Interpellation bekanntgab. Gemäss kantonaler Richtlinie sollten sich die Elternbeiträge eigentlich in der Regel zwischen 20 bis maximal 30 Prozent bewegen, wobei diese Formulierung einen gewissen Spielraum lässt.
Ob das Folgen hat, steht noch nicht fest. «Die Auswirkung der Erhöhung der Elternbeiträge auf die Einhaltung der Richtlinien wird sich erst anhand der Rechnung 2022 prüfen lassen», schreibt Katrin Birchler, Interimsleiterin der kantonalen Dienststelle Volksschulbildung, auf Anfrage. Diese Daten würden voraussichtlich im April 2023 vorliegen. Die Abteilung Schulaufsicht habe aber bereits Kontakt mit der Stadt Kriens aufgenommen. «Werden die kantonalen Richtlinien wiederholt und trotz klarer Hinweise darauf, dass sie nicht eingehalten werden, missachtet, kann der Kantonsbeitrag gekürzt oder gestrichen werden», so Birchler. Die Formulierung «wiederholt» kann man so deuten, dass für das laufende Jahr eine Kürzung des Kantonsbeitrags «eher nicht» zum Tragen kommt. Aber über das definitive Vorgehen entscheide man erst, «wenn die Höhe der Abweichungen feststeht», so Birchler.
Kantonsbeitrag macht grossen Anteil aus
Allerdings dürfte es für die Stadt schwierig werden, die hohen Tagesstruktur-Tarife 2023 beizubehalten, sofern bei einem wiederholten Fall dann der Kantonsbeitrag gekürzt oder gar gestrichen würde. Denn dieser ist substanziell: Im Budget 2022 hat die Stadt Kriens für die Tagesstrukturen einen Kantonsbeitrag von 1 Million einkalkuliert, dies bei Gesamtkosten von rund 3,6 Millionen Franken. Die Erhöhung der Elternbeiträge dagegen soll Mehreinnahmen von rund 500’000 Franken einbringen.
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