BILANZ: «Stapi» zwischen Glamour und Tristesse

Seit zwei Jahren ist Stefan Roth (53, CVP) Luzerns Stadtpräsident. Er ist zwar im Stadtleben präsent. Doch als Finanzchef ist ihm der Befreiungsschlag noch nicht gelungen.

Luca Wolf
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Sparen bereitet ihm keine Freude – im Gegensatz zum Stadtbummel. Stefan Roth zusammen mit seiner Frau Ursi auf dem Wochenmarkt in Luzern. (Bild Eveline Beerkircher)

Sparen bereitet ihm keine Freude – im Gegensatz zum Stadtbummel. Stefan Roth zusammen mit seiner Frau Ursi auf dem Wochenmarkt in Luzern. (Bild Eveline Beerkircher)

Seit dem 1. September 2012 hat die Stadt Luzern einen neu zusammengesetzten Stadtrat und einen neuen Stadtpräsidenten namens Stefan Roth (53, CVP). Roth, der seit dem 1. Januar 2010 als Stadtrat das Finanzdepartement leitet, übernahm zwei Jahre später die Nachfolge des langjährigen Stadtpräsidenten Urs W. Studer.

Roth bespielt auffällig viele Bühnen: Ob Oktoberfest, Wirtschaftstreffen, Ladeneröffnung oder Vereinsanlass – Stefan Roth ist im Stadtleben äusserst präsent. Als Stadtpräsident steht der Littauer zudem einer Top-Touristendestination mit weltweiter Ausstrahlung vor. Auch in Sachen Kultur bewegt sich die Stadt auf höchstem Niveau – was auch für den «Stapi» einer Stadt dieser Grösse aussergewöhnlich viel Glamour mit sich bringt, den Stefan Roth durchaus auch geniesst.

Schulden auf Höchststand

Doch Roth ist nicht nur Stadtpräsident, sondern auch Finanzdirektor. Und da ist von Glamour keine Spur. Jahr für Jahr muss Roth neue Sparmassnahmen beantragen. Dies, obwohl das Volk 2012 einer Steuererhöhung zugestimmt hat. Der damals versprochene Stopp der Neuverschuldung konnte dennoch nicht erreicht werden. Im Gegenteil: Die Verschuldung der Stadt hat einen historischen Höchststand erreicht. Vor wenigen Tagen musste der Stadtrat zudem ein 11-Millionen-Sparpaket vorstellen. Wo sollen diese Millionen eingespart werden? An dieser Frage will sich die Stadtregierung vorläufig nicht die Finger verbrennen. Konkrete Sparvorschläge sollen nun die Verwaltungsstellen ausarbeiten. Dennoch: Der Finanzdirektor und Stadtpräsident wird daran gemessen werden, wie rasch und wie konsequent er sich in dieser Frage positionieren wird. Denn von aussen betrachtet wirkt das Vorgehen des Stadtrates betreffend Finanzen seit einiger Zeit orientierungslos. Gut möglich, dass es Roth leichterfallen würde, harte (Spar-)Entscheide zu vertreten, wenn er nicht auch noch Stapi wäre. Roth dementiert energisch: «Meine Doppelrolle ist für die Stadt kein Nachteil. Als Finanzchef muss und will ich Lösungen aufzeigen und als Stapi Entscheide herbeiführen. Wenn ich im Alleingang etwas durchziehen will, klappt das nicht.» Und Mehrheiten zu finden, brauche eben Zeit und Überzeugungskraft.

Roths Ziel: «Durch finanzielle Priorisierung, Leistungsverzicht und Standardreduktionen sollen die Errungenschaften der letzten Jahre weitergeführt werden.» Das ist Roth bisher recht gut gelungen – für die Einwohner der Stadt ist die desolate Finanzlage im unmittelbaren Alltag noch relativ wenig spürbar. Ob das mit dem neuen Sparpaket so bleiben wird, ist sehr fraglich. Mit «Streichkonzerten» wie dem Wegsparen von Spielplätzen und Sitzbänkli wird es wohl nicht mehr getan sein. Ohnehin hat die Stadtregierung mit solchen unpopulären wie wenig wirkungsvollen Massnahmen in der Vergangenheit eine denkbar schlechte Falle gemacht.

Auf Stefan Roth hat als neuer Stapi viel Arbeit gewartet. Drei von fünf Stadträten wurden 2012 neu gewählt, seither sind erstmals fünf Parteien in der Exekutive vertreten. Bei der Ressortverteilung wurden zudem vier von fünf Direktionen neu besetzt – eine herausfordernde Ausgangslage. «Es ist mein Ziel, aus diesen Persönlichkeiten ein Gremium mitzuformen und zu leiten, das gute Lösungen erstreitet und dafür einsteht», sagt Roth. Der Stadtrat habe sich aber schnell gefunden und eingearbeitet. Das tönt alles sehr proper und wird von den Parteien lobend anerkannt.

Schneckentempo am Pilatusplatz

Allerdings gibt es – von der desolaten Finanzlage abgesehen – auch andere Bereiche, wo man sich fragen muss, wie zielorientiert die Stadtregierung arbeitet, wie dezidiert der Stadtpräsident das Kollegium führt: Beim Schwanenplatz/Grendel etwa wird seit Jahren herumlaboriert, bei den Entwicklungen von Pilatusplatz und Steghof gehts nur in kaum erträglichem Schneckentempo vorwärts. Zudem bemängeln Parlamentarier die ungute Entwicklung, dass sich die Stadträte an Kommissionssitzungen immer öfters durch ihre Chefbeamten ersetzen lassen. Und die Zurückweisung der Gesamtplanung durch die Parlamentarier 2013, in deren Urteil der Wirtschaftsbereich nur stiefmütterlich ausgeführt wurde, kam einer ordentlichen Ohrfeige gleich.

Inzwischen hat der Stadtrat zwar nachgebessert. Dennoch: Wäre nicht auch hier eine entschiedenere Führung gefragt, Herr Roth? «Ich schlage ein hohes Tempo an, arbeite strukturiert und zielorientiert und fordere messbare Resultate», sagt er leicht erregt auf diese Frage. Zudem müsse man auch immer die Umstände berücksichtigen. So verzögere etwa die Stadtbildinitiative ein rascheres Vorgehen am Pilatusplatz. Zudem habe sich die finanzpolitische Grosswetterlage generell verschärft.

Wichtige Volksentscheide

Weiter gibt es eine Reihe von Volksentscheiden mit grosser Tragweite, die ausgeführt werden müssen, obschon sie einigen Politikern ein Dorn im Auge sind. Etwa die Vorgabe aus der Städteinitiative, den ÖV, Velo- und Fussverkehr gezielt zu fördern. Oder die Wohnrauminitiative (mehr günstigen Wohnraum schaffen) sowie der Atomausstieg bis 2045. All diese Volksentscheide beeinflussen die Arbeit des Stadtrates stark, was Kritiker bisweilen vergessen. Ein Freipass zum Lavieren sind sie jedoch nicht.

Er hat sich viel vorgenommen

Für die zweite Legislaturhälfte hat sich Roth viel vorgenommen. «Mit dem nun präsentierten Voranschlag 2015 und der Finanzplanung bis 2019 wollen wir den Finanzhaushalt mittelfristig ins Gleichgewicht bringen.» Das ist zweifellos Roths grösste Herausforderung. Gelingt ihm dies nicht, wird er als gescheiterter Präsident in die Geschichte der Stadt eingehen. Man darf gespannt ein, ob Roth wie bislang nur häppchenweise vorwärtsgeht und ob bis 2019 wirklich keine Steuererhöhung ins Auge gefasst wird. Denn das käme einem totalen Bruch mit den 2012 gemachten Versprechungen gleich, wonach eine einmalige, moderate Steuererhöhung ausreiche, um die Stadtkasse zu sanieren. Entscheidend in dieser Frage ist freilich auch, ob das zerstrittene Parlament vermehrt an einem Strick zieht, anstatt parteipolitische Süppchen zu kochen.

 

«Als Finanzchef müsste er mehr Biss zeigen»

lw. Die sechs im Stadtparlament vertretenen Parteien und der Wirtschaftsverband beurteilen die Arbeit des Stadtpräsidenten.

  • GLP: Zufrieden mit Stefan Roth ist GLP-Fraktionschef András Özvegyi: «Stefan Roth meistert die Doppelfunktion Stapi/Finanzchef ganz gut. Handlungsbedarf orte ich bei ihm keinen.»
  • FDP: Nicht ganz so unbefleckt kommt Roth bei der FDP-Fraktionschefin Sonja Döbeli-Stirnemann weg: «Stefan Roth sieht sich zu fest als Stadtpräsident und zu wenig als Finanzchef. So getraut er sich aber weniger, den Leuten auf die Füsse zu treten.» Das wäre laut Döbeli aber gerade in diesen finanziell schwierigen Zeiten nötig. «Als Finanzchef müsste er sich mehr durchsetzen, mehr Biss zeigen», so die FDP-Fraktionschefin.
  • CVP: Blumen verteilt Stefan Roths eigene Partei, die CVP. Fraktionschefin Franziska Bitzi Staub: «Stefan Roth hat seine Rolle gefunden, ist an vielen Orten präsent und meistert seine Aufgaben souverän. Zudem kennt er auch die Dossiers der anderen Direktionen gut.» Weiter setze Roth finanzpolitisch und als Wirtschaftsförderer Akzente in der Stadt. Luft nach oben sieht Bitzi bezüglich Roths Durchsetzungskraft: «Er könnte seine Positionen in wichtigen Geschäften gegenüber dem Parlament manchmal etwas energischer vertreten.»
  • SP: Punktuell äussert auch SP-Fraktionschef Nico van der Heiden Kritik an Stefan Roth: «Er ist nicht immer dossierfest.» Zudem sei Roth ein «Sparfuchs, der manchmal sein eigenes Ding durchzieht», ohne die Parteien anzuhören. Das handhabe etwa Martin Merki besser.
  • Grüne: Mehr Kritik als Lob gibts von Grossstadträtin Katharina Hubacher: «Obwohl Stefan Roth seine Rolle als repräsentativer Stadtpräsident immer besser findet, ist seine Politik als Stadtrat einseitig auf die Finanzen, statt auf die Gesamtleistung der Stadt ausgerichtet. Unsere Bedenken, dass sich das Präsidium mit dem Finanzdepartement schlecht vereinbaren lässt, sehen wir leider bestätigt.» Dies zeige sich mit dem missglückten Wirtschaftsbericht, der zu wenig «Bestrebungen für eine nachhaltige Wirtschaft» aufzeige. Insgesamt aber arbeite der Stadtrat «konstruktiv und immer besser zusammen».
  • SVP-Fraktionschef Marcel Lingg äusserst sich nur über den Gesamtstadtrat: «Die operative Direktionsführung der Stadträte gibt aktuell keinen Anlass zur Kritik.»
  • Wirtschaftsverband Stadt Luzern: Auch Verbands-Präsident Alexander Gonzalez nimmt nur zum Gesamtstadtrat Stellung. Er kritisiert: «Der Stadtrat erscheint uns zu wenig transparent. Er macht nach aussen keinen ganzheitlichen Eindruck.»

Biografie

lw. Stefan Roth (53) ist verheiratet und hat zwei Kinder. Roth ist Betriebsökonom mit MBA-Nachdiplomstudium. Vor seiner politischen Karriere hat er als Geschäftsführer bei der Kunststofffirma Bieri Tenta in Grosswangen gearbeitet. Von 2004 bis 2009 war Roth CVP-Gemeinderat und Gemeindeammann in Littau. Seit 2007 sitzt er im Kantonsrat.

Nach der Fusion von Littau mit Luzern, 2010, wurde Roth Finanzdirektor der Stadt. 2012 setzte er sich im Wahlkampf ums Stadtpräsidium gegen Ursula Stämmer (SP) klar durch. Roth sorgte mit seiner Wahl für eine doppelte Premiere: Erstmals seit mehr als 150 Jahrenübernahm ein Vertreter der CVP das Präsidium – vorher waren dort nur Liberale. Zudem wurde mit Roth erstmals ein Littauer Stapi.