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BILDUNG: Auf Verbotsliste wegen Pornos

Hauptgrund für Berufsverbote bei Lehrern sind Kinderpornos. Mit einer neuen Weisung will das Luzerner Bildungs­- departement Klarheit bei der Anstellung von Lehrern schaffen.
Im Durchschnitt spricht der Kanton Luzern pro Jahr ein Verbot aus. In den meisten Fällen war der Grund Kinderpornografie. (Symbolbild Keystone)

Im Durchschnitt spricht der Kanton Luzern pro Jahr ein Verbot aus. In den meisten Fällen war der Grund Kinderpornografie. (Symbolbild Keystone)

Roseline tRoxler

Luzerner Schulen müssen bei einer Neuanstellung von Lehrern sicherstellen, dass kein Unterrichtsverbot oder ein strafrechtliches Berufsverbot gegen ein Arbeitsverhältnis spricht. Dann ist eine Anstellung zwingend untersagt. Dies verlangt das Bildungs- und Kultur­departement in einer Weisung, die von der Dienststelle Volksschulbildung gestern veröffentlicht wurde. Katrin Birchler, stellvertretende Leiterin der Dienststelle Volksschulbildung, sagt: «Seit Januar ist es strafrechtlich möglich, ein Tätigkeits- oder Rayonverbot auszusprechen.» Das Tätigkeitsverbot erweitert das Berufsverbot. «Wird gegen einen Lehrer ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen, kann er weder länger an einer Schule arbeiten noch darf er Vereinsarbeit mit Kindern übernehmen.» Zudem kann seit Januar nicht nur ein Strafregisterauszug, sondern auch ein Sonderstrafregisterauszug vom Bewerber verlangt werden. Dieser enthält nur ein Tätigkeitsverbot oder Kontakt- und Rayonverbot, das zum Schutz von Minderjährigen erlassen wurde. Die neue Regelung hat laut Birchler zu Fragen bei den Schulleitungen geführt. «Um das Vorgehen für alle Schulen im Kanton zu definieren, hat das Bildungs- und Kulturdepartement die Weisung erlassen.»

Im Durchschnitt jährlich ein Verbot

In den letzten Jahren hat das Bildungs- und Kulturdepartement (BKD) im Kanton Luzern im Schnitt ein Berufsverbot pro Jahr ausgesprochen. In den meisten Fällen war der Grund laut Birchler Kinderpornografie. Die stellvertretende Dienststellenleiterin betont: «Die Tatbestände beziehen sich nicht direkt auf die Schule. Die Schulkinder waren durch die Straftaten nicht akut gefährdet.» Gründe für ein Berufsverbot sind laut Birchler neben Kinderpornografie Übergriffe oder Missbrauch. In diesen Fällen werden die Schulen von der Staatsanwaltschaft über die Strafverfahren informiert. Es kommt zur Entlassung, und ein Verbot wird ausgesprochen. Auch aus anderen Gründen können Lehrer nicht mehr als tragbar angesehen werden: «Wenn die charakterlichen Eigenschaften einer Person für den Lehrerberuf fehlen, kann durch den Kanton ein Administrativverfahren gegen den Lehrer eingeleitet werden, und die Unterrichtserlaubnis wird allenfalls entzogen.» Dabei geht es etwa um Suchtkrankheiten oder schwere psychische Störungen. «Diese Fälle sind schwierig fassbar, und es kommt aus diesen Gründen selten zu einem Unterrichtsverbot», sagt Birchler.

Nationale Liste gibt es seit 2004

Sowohl wenn ein strafrechtliches Berufs- oder Tätigkeitsverbot vorliegt, als auch in den Fällen, dass Lehrer aus anderen Gründen nicht tragbar sind, spricht das BKD ein kantonales Berufsverbot aus. Die kantonalen Berufsverbote melden die Kantone der Schweizerischen Konferenz der Erziehungsdirektoren (EDK).

Die EDK führt seit 2004 eine Liste mit den Namen von Lehrern, die keine Unterrichtsbefugnis mehr haben. Seit 2008 sind die Kantone verpflichtet, solche Lehrer zu melden. Gabriela Fuchs, Kommunikationsbeauftragte bei der EDK, sagt: «Welche Gründe zum Entzug geführt haben, ist uns nicht bekannt.» Das Generalsekretariat nehme lediglich eine Vermittlungsfunktion ein und informiere anfragende Schulbehörden, ob ein Name auf der Liste ist oder nicht. Die EDK gibt keine Informationen zur Anzahl Einträge oder zur Zahl der Abfragen der Liste. Laut Fuchs handelt es sich beim Entzug der Unterrichtsbefugnis um Einzelfälle. Dasselbe gelte für die Anfragen der Schulbehörden. «In der Regel ist bei Anstellungen ohne weiteres ersichtlich, ob eine Lehrperson über eine Unterrichtsbefugnis verfügt.»

Lehrer, die auf der schwarzen Liste der EDK stehen, werden darüber informiert. Laut Kathrin Birchler haben sie die Möglichkeit ein Gesuch zu stellen, um das Berufsverbot zu überprüfen. «Im Falle, dass eine Lehrperson eine Suchttherapie erfolgreich abschliesst, ist es möglich, dass ein Berufsverbot aufgehoben wird.»

Nur selten Blick auf schwarze Liste

Birchler schätzt, dass Luzerner Schulbehörden fünf bis zehn Mal pro Jahr die EDK kontaktieren, um zu erfahren, ob gegen einen Bewerber ein Berufsverbot vorliegt. «Anfragen sind selten. Denn zunächst wird mit Referenzen abgeklärt, ob sich ein Bewerber als Lehrperson eignet.» Laut der Weisung des BKD soll dann die Liste der EDK konsultiert oder vom Bewerber ein Sonderstrafregisterauszug verlangt werden, wenn es Anstellungslücken, häufige Stellenwechsel oder andere Auffälligkeiten gibt.

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