BIOMETRISCHER PASS: Beschwerden auch in Nidwalden abgewiesen

Die Beschwerden gegen das eidge­nössische Ab­stimmungs­ergebnis über die Einführung des biometrischen Passes wurden auch in Nidwalden abgewiesen.

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Noch ist der «alte» Pass gültig. (Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Noch ist der «alte» Pass gültig. (Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Im Kanton Nidwalden war die Vorlage über die biometrischen Pässe mit 54,54 Prozent angenommen worden. Gegen dieses Abstimmungsresultat hatten elf Beschwerdeführer Abstimmungs­beschwerden beim Regierungsrat eingereicht. Sie verlangten die Wiederholung der Abstimmung oder eine Neuauszählung der Stimmen.

Der Regierungsrat hat diese Beschwerden nun zurückgewiesen. Er hält fest, dass die Beschwerden keine Hinweise enthalten würden, welche die Anzweiflung des Abstimmungsresultates oder die Nachzählung der Stimmen rechtfertigen würden. Dies gibt die Staatskanzlei Nidwalden in einer Medienmitteilung bekannt.

ost