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BUNDESGERICHT: Strompreis-Streit um CKW in Emmen entschieden

Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) muss festlegen, zu welchem Preis die Centralschweizerische Kraftwerke AG (CKW) an die in Emmenbrücke domizilierte Giesserei von Roll casting AG Strom liefern muss. Das hat das Bundesgericht entschieden.
Das Bundesgericht hat entschieden: Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) muss den Stromlieferpreis der CKW an die Giesserei von Roll casting AG festlegen. (Symbolbild) (Bild: Pius Amrein / Neue LZ)

Das Bundesgericht hat entschieden: Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) muss den Stromlieferpreis der CKW an die Giesserei von Roll casting AG festlegen. (Symbolbild) (Bild: Pius Amrein / Neue LZ)

Mit diesem Urteil findet eine weitere Auseinandersetzung mit der CKW ihren Abschluss. Diese geht auf das Geschäftsjahr 2008/2009 zurück und betrifft die anrechenbaren Energiekosten, die die CKW für diese Abrechnungsperiode von ihren Kunden verlangen darf.

Das Bundesgericht hat in seinem am Dienstag publizierten Urteil entschieden, dass die Kosten für die CKW rund 201 Millionen Franken betragen dürfen. Die Lausanner Richter halten fest, dass die zu diesem Ergebnis führende Berechnungsmethode der Aufsichtsbehörde ElCom korrekt sei.

Noch tätig werden muss die ElCom im Zusammenhang mit der von Roll casting AG. Die CKW und das Giessereiunternehmen konnten sich für das Geschäftsjahr 2008/2009 nicht auf den Tarif einigen, zu welchem die CKW liefern sollte.

Deshalb beantragte die von Roll eine Strompreis-Festlegung bei der Aufsichtsbehörde ElCom. Diese trat auf das Begehren nicht ein. Sie begründete den Entscheid damit, dass sie keine Preise festlege, sondern nur überprüfe.

Das Bundesgericht hält in seinem Urteil fest, dass die ElCom gemäss Gesetz verpflichtet sei, bei Streitigkeiten zu Elektrizitätstarifen zu entscheiden. Die Lausanner Richter haben die Sache deshalb zur materiellen Beurteilung an die ElCom zurückgewiesen. (sda)

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