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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT: Kleine Änderungen am Betriebsreglement für Flugfeld Beromünster

Der Verein IG Fluglärm hat mit einer Beschwerde gegen das neue Betriebsreglement des Flugfelds Beromünster eine Bruchlandung hingelegt. Das Bundesverwaltungsgericht lehnte Einschränkungen bei den Flugbewegungen ab. In zwei Punkten gab es dem Verein aber recht.
Die Piste des Flugfeldes Beromünster. (Bild: Manuela Jans / Neue LZ)

Die Piste des Flugfeldes Beromünster. (Bild: Manuela Jans / Neue LZ)

So hiess das Bundesverwaltungsgericht die Aufnahme der Betriebszeiten und des Verbots für Schwebeflugtrainings mit Helikoptern in das Reglement gut. Alle anderen Anträge der IG wies das Gericht ab, wie aus dem am Dienstag publizierten Urteil hervorgeht.

Der Verein verlangte unter anderem, dass das Lärmminderungspotential überprüft werde und entsprechende Massnahmen getroffen würden. Zudem stellte er dem Bundesverwaltungsgericht die Anträge, Einschränkungen für Flugbewegungen am Wochenende festzulegen und die Flugbewegungen auf 10'000 pro Jahr zu beschränken.

Die Betriebszeiten seien ein zentrales Element eines solchen Reglements, heisst es im Urteil. Sie könnten nicht in einer privatrechtlichen Vereinbarung festgehalten werden, wie dies geschehen sei.

Bezüglich des Verbots des Schwebeflugtrainings für Helikopter hat das Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass sich die Flubag Flugbetriebs AG widersprüchlich verhalten habe. Dies sei nicht zu schützen. So hatte die Flugfeldbetreiberin zunächst in ein solches Verbot eingewilligt und es vereinbar mit den gesetzlichen Vorgaben bezeichnet.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Es kann ans Bundesgericht weitergezogen werden. (Urteil A-3339/2015 vom 22.08.2016) (sda)

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