Kolumne

Direkt aus Bern: Corona beschäftigt und entschleunigt

Die Luzerner CVP-Nationalrätin Priska Wismer-Felder über die Auswirkung des Corona-Virus auf den Bundeshaus-Betrieb und über das neue CO2-Gesetz.

Priska Wismer-Felder
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Priska Wismer-Felder, CVP-Nationalrätin, Rickenbach.

Priska Wismer-Felder, CVP-Nationalrätin, Rickenbach.

Bild: PD

Genau wie das gesellschaftliche Leben in der Schweiz ist auch die Session in Bern vom Corona-Virus geprägt: Eilmeldungen, Kurzfristigkeit, Absagen, Umstellungen. Neue Erkenntnisse und Regelungen treffen täglich ein. Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die gesundheitlich oder durch die aktuelle schwierige Wirtschaftslage betroffen sind. Wir sind in der Arbeitswelt und in der Politik aufgefordert, uns zielgerichtet und mit kühlem Kopf den Herausforderungen dieser speziellen Zeit zu stellen.

Trotzdem ist es ruhig hier im Parlament – in der Wandelhalle sogar ausgesprochen und ungewöhnlich ruhig. Nur wenige Menschen haben Zutritt zum sonst so bevölkerten Bundeshaus. Ausserdem sind die Anlässe rund um die Session fast alle abgesagt, und die prall gefüllte Agenda lichtet sich. So haben wir Politiker mehr Zeit und Raum, um im persönlichen Gespräch einander kennen zu lernen, und uns fundiert über politisch relevante Themen auszutauschen.

Ich bin froh, hat sich der Rat anfangs Woche trotz dem Antrag auf Abbruch der Session mit grosser Mehrheit dafür entschieden, die Session fortzusetzen. Schliesslich warten wichtige Geschäfte auf der Traktandenliste.

Als Beispiel wird im Nationalrat nächste Woche das CO2-Gesetz behandelt, worauf von vielen Seiten mit Spannung gewartet wird. In diesem Gesetz werden Eckwerte gesetzt, wie der Verbrauch der fossilen Energiequellen zukünftig verringert und der Ausbau der erneuerbaren Energien vorangetrieben werden kann. Aber auch die Produktion von biogenen Treibstoffen, zukunftweisende Umwelttechnologien und die Flugticketabgabe werden thematisiert.

Als Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hatte ich den Auftrag, mich intensiv in das Thema einzuarbeiten und diese komplexe Vorlage vorzubereiten. Auch wenn wir von diesem Gesetz nicht Wunder erwarten dürfen, so ist es doch ein wichtiger Meilenstein in der Umsetzung der vom Schweizer Volk beschlossenen Energiestrategie. Ich freue mich, diese Herausforderung gemeinsam anzupacken.

Doch Corona bleibt unberechenbar: Ich hoffe, dass wir nächste Woche auch tatsächlich weiterarbeiten können …