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Darum stehen diese Schulmodule in Kriens trotz fehlender Baubewilligung

Die Stadt Kriens soll laut den Grünen mehrmals ohne eine Bewilligung gebaut haben. Der Stadtrat dementiert dies und erklärt sich. Zumindest im Fall der Schulmodule auf der Krauerwiese räumt er aber ein «ein Missgeschick» ein.
Roman Hodel
Die Schulmodule auf der Krauerwiese. (Bild: Boris Bürgisser, Kriens 3. Juni 2016)

Die Schulmodule auf der Krauerwiese. (Bild: Boris Bürgisser, Kriens 3. Juni 2016)

«Hat die Immobilienabteilung der Stadt Kriens in letzter Zeit mehrfach illegal Bauten erstellt, also ohne Bewilligung?» Diese und weitere Fragen stellte Einwohnerrat Erich Tschümperlin (Grüne) in einer Interpellation und nannte mehrere Beispiele (wir berichteten). Jetzt liegt die Antwort des Stadtrats vor und gemäss dieser baut die Immobilienabteilung selbstverständlich «nicht illegal». In allen genannten Fällen habe eine vorherige Absprache zwischen der Abteilung Immobiliendienste und der Abteilung Planungs- und Baudienste stattgefunden. «Im Baurecht ist nicht alles schwarz und weiss», schreibt der Stadtrat. Er äussert sich zu allen Beispielen – hier die drei Wichtigsten:

  • Schulmodule auf der Krauerwiese stehen ohne definitive Baubewilligung. Tatsächlich existiert diese gemäss Stadtrat nicht. Die Module seien 2015 für drei Jahre bewilligt worden. Die Immobiliendienste hätten zwar rechtzeitig vor Ablauf dieser Frist ein Infoschreiben zur Erteilung eines definitiven Baugesuchs eingereicht. Durch ein «Missgeschick» sei aber der Eingang der definitiven Baubewilligung nicht überprüft worden. Zum Vorschein gekommen sei dies bei einer Sitzung der Kommission für Finanzen und Gemeindeentwicklung im Januar 2019. Inzwischen habe man ein Baugesuch beantragt. Dieses sei jedoch sistiert, weil die Entscheide der Modulraumstrategie noch ausstehen.
  • Umnutzung der Hauswartwohnung im Schulhaus Brunnmatt in einen Schülerhort mit nachträglicher Baubewilligung. Dieses Bauprojekt ergab sich laut Stadtrat erst während der eigentlichen Bauphase, als die Wohnung frei wurde. Bei einer ersten Beurteilung sei man noch von einer Projektänderung ausgegangen, wofür keine Baubewilligung nötig wäre. Diese sei dann erst nach Einreichung der Pläne verlangt worden. Zu diesem Zeitpunkt waren die Arbeiten bereits im Gang.
  • Umnutzung bestehender Geschossflächen im Schulhaus Obernau ohne Baubewilligung. Der Stadtrat zieht hier den Vergleich mit dem Brunnmatt. Vorabklärungen seien von einer Projektänderung ausgegangen. Durch Anpassungen sei dann doch eine Baubewilligung notwendig geworden. Das Bau- und Umweltdepartement sei aber zum Schluss gekommen, dass die Bauarbeiten trotzdem schon starten können, parallel aber die Pläne eingereicht werden müssen.

Der Stadtrat schreibt in seiner Antwort auf die Interpellation, dass bei den Fällen Brunnmatt und Obernau der Zeitdruck und die Projektänderungen der Grund dafür waren, dass die ordentlichen Abläufe nicht eingehalten werden konnten. Bei beiden Bauprojekten seien keine Einsprachen eingegangen.

Dennoch zieht der Stadtrat Lehren aus dem Ganzen und verspricht verstärkte Controlling-Massnahmen. Denn es ist nicht das erste Mal, dass die Stadt Kriens in Sachen Bauen für Schlagzeilen sorgt. So kam es etwa bei den Prestigeprojekten Zentrum Pilatus und Stadion Kleinfeld zu massiven Mehrkosten. In seiner Antwort auf den Vorstoss hält der Stadtrat denn auch fest, dass zur Professionalisierung der Immobiliendienste neue Personalressourcen auf Stufe Projektleiter und Abteilungsleiter rekrutiert wurden oder werden.

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