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Defizite
Alle schreiben rote Zahlen: Die grossen Luzerner Agglogemeinden haben Geldsorgen
Luzern, Emmen, Kriens, Horw und Ebikon rechnen 2021 mit einem Defizit. Einen gemeinsamen Nenner zu finden, ist jedoch schwierig.
Die Entwicklung fällt auf: Sämtliche der fünf grössten Luzerner Gemeinden rechnen 2021 mit einem Defizit. Das hängt nur bedingt mit der Coronakrise zusammen. In Kriens, Emmen und Ebikon ist die Finanzlage schon länger angespannt. Luzern und Horw dagegen rutschen nach Jahren mit teils sehr hohen Überschüssen nun ebenfalls in die roten Zahlen; unter anderem, weil sie aufgrund der kantonalen Finanzreform AFR 18 mit hoher Mehrbelastung rechnen. Auch in den folgenden Jahren bleibt die Lage angespannt.
Das schlägt sich auch in den Steuerfüssen nieder: Kriens plant für 2021 eine Erhöhung von 1,9 auf 2,0 Einheiten, die Stadt Luzern für 2022 eine von 1,75 auf 1,85 Einheiten. In Emmen und Ebikon planten die jeweiligen Gemeinderäte 2021 ebenfalls eine Steuererhöhung, scheiterten jedoch damit im Einwohnerrat beziehungsweise an der Urne. Mittelfristig dürften aber auch diese Gemeinden nicht um eine Erhöhung herumkommen. Nur in Horw zeichnet sich derzeit keine Steuererhöhung ab.
Regierungsrat wurde informiert
Die fünf Gemeinden beobachten diese Entwicklung mit Sorge, wie die Stadtluzerner Finanzdirektorin Franziska Bitzi Staub (CVP) auf Anfrage und in Absprache mit den anderen Finanzvorstehenden schreibt. Luzern, Emmen, Kriens, Horw und Ebikon tauschen sich im Gremium «K5» regelmässig aus. Man habe den kantonalen Finanzdirektor Reto Wyss (CVP) «über die Erkenntnisse aus den Kennzahlen der K5-Gemeinden informiert und unsere Sorgen um die finanziellen Entwicklungen» mitgeteilt, so Bitzi. «Inzwischen liegen die Lustat-Zahlen von 2019 vor, welche die negativen Tendenzen bestätigen.» So liege zum Beispiel der durchschnittliche Steuerfuss 2019 der K5-Gemeinden um rund 5 Prozent höher als derjenige der übrigen Gemeinden im Kanton. «Mit den geplanten Steuererhöhungen wird sich diese negative Entwicklung zusätzlich verstärken. Gleichzeitig beziehen die K5-Gemeinden deutlich unterdurchschnittliche Zahlungen aus dem kantonalen Finanzausgleich.»
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Allerdings ist die Situation in den einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich, so Bitzi. Während etwa Luzern oder Horw wie erwähnt eine starke Mehrbelastung durch die AFR 18 erwarten, dürfte deren Auswirkung in Emmen positiv sein. Deshalb gebe es zurzeit keine gemeinsame Forderung der K5-Gemeinden an den Kanton.
Luzern und Horw haben mehr gute Steuerzahler
Was man in den letzten Jahren in mehreren K5-Gemeinden beobachten konnte, ist, dass die Steuereinnahmen tiefer ausfielen als erwartet. Die Ursachen dafür seien aber «einerseits gemeindespezifisch und andererseits abhängig von der Wirtschaftsentwicklung», so Bitzi. «Eine generell von den Landgemeinden abweichende Entwicklung können wir nicht erkennen.» Möglicherweise hätten folgende Aspekte zu dieser Entwicklung beigetragen: die geringere Entwicklung der Einkommen der natürlichen Personen, auch aufgrund der tiefen beziehungsweise negativen Teuerung, ab 2015 ein teilweiser Einbruch der Wirtschaft aufgrund der Aufgabe des fixen Euro-Franken-Wechselkurses durch die Nationalbank und die Einführung von Negativzinsen, was vor allem Vermögenswerte betreffe.
Was die Steuerkraft pro Kopf betrifft, stehen die K5-Gemeinden wiederum sehr unterschiedlich da. Gemäss Lustat-Statistik ist diese von 2016 bis 2018 in Horw sehr stark gestiegen, in Kriens und Luzern leicht, in Emmen und Ebikon dagegen gar gesunken. Generell liegt die Steuerkraft in Horw und Luzern über dem kantonalen Mittel, in Kriens, Ebikon und Emmen darunter.
Eine Gemeinsamkeit der K5-Gemeinden sei aber, dass sie Zentrumslasten für die Kultur, den privaten Verkehr sowie für Sport- und Freizeitangebote zu tragen hätten, so Bitzi. Weiter fällt auf, dass in mehreren Gemeinden hohe Investitionen in den Schulraum nötig sind. Diese haben zwar keinen direkten Einfluss auf das Jahresdefizit, denn die Kosten gehen zu Lasten der Investitionsrechnung. Doch insbesondere in der Stadt Kriens oder in der Gemeinde Emmen, die bereits eine hohe Verschuldung aufweisen, ist das problematisch.
Steigender Bedarf an Betreuungsangeboten
Man habe dazu zwar keine vertiefte Analyse zum Thema Schulraum vorgenommen, so Bitzi. Es lasse sich aber sagen, dass die hohen Investitionen nicht nur mit den generell gestiegenen Schülerzahlen und neuen Infrastrukturbedürfnissen zusammenhängen. Sondern auch mit dem steigenden Bedarf an Betreuungsangeboten, «welche in den Zentrumsgemeinden höher ausfallen».
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