DEMO: Polizei soll solche Kameras prüfen

Die Luzerner Regierung soll den Einsatz von sogenannten «Body-Cams» bei der Polizei prüfen. Charly Freitag (FDP) hat am Mittwoch ein entsprechendes Postulat eingereicht.

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In Frankfurt tragen Polizisten solche Body-Cams auf sich. (Bild: Screenshot Youtube)

In Frankfurt tragen Polizisten solche Body-Cams auf sich. (Bild: Screenshot Youtube)

Die Mini-Kameras an Uniformen von Polizeibeamten versprechen, die Sicherheit der Polizeikräfte zu erhöhen und die Verfahren effizienter zu gestalten. Deshalb fordert Kantonsrat Charly Freitag (FDP) in seinem am Mittwoch eingereichten Postulat, den Regierungsrat des Kantons Luzern auf, zu prüfen, wie «Body-Cams» die Polizeiarbeit erleichtern, die Polizei schützen und den Verfahrensablauf erleichtern können. Die Regierung soll ebenfalls klären, wie hoch die Kosten im Vergleich zum Nutzen sind.

Hintergrund des Postulats ist die Demonstration vom vergangenen Samstag in der Stadt Luzern. Derzeit versucht die Polizei, Chaoten zu belangen, die das Vermummungsverbot nicht einhielten und zeitweise illegalerweise Pyros zündeten (siehe Links).

Begründet wird das Postulat damit, dass der Einsatz solcher Kameras eine hohe Effizienz beweisen würden. Derzeit testet die Polizei des Bundeslandes Hessen in Deutschland «Body-Cams». Die aufgezeichneten Videos tragen zur Täteridentifizierung bei, ermöglichen schnelle Verfahren und erhöhen die Sicherheit der Polizeikräfte, da Täter zurückhaltender und mit weniger Gewalt auf – mit Kameras ausgestattete Polizeikräfte – reagieren.

In Frankfurt sind Polizisten, die «Body Cams» tragen, klar gekennzeichnet. Der entsprechende Polizist entscheidet darüber, wann er etwas aufzeichnet und wann nicht. Die Aufnahmen können dann nur von einem Vorgesetzten angesehen werden. Wenn sich bei einem Einsatz nichts Aufzeichnungswürdiges ereignet, so werden die Aufnahmen umgehend gelöscht.

rem