Demos: So entscheidet die Stadt

Die Vergabe von Demo-Bewilligungen ist alles andere als willkürlich, sagt Daniel Deicher von der Stadt Luzern. Es komme auf Ort, Zeit und Umstände an.

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Diese Demonstration vom letzten Samstag durch die Stadt Luzern durfte erst um 16 Uhr beginnen. (Bild: Pius Amrein / Neue LZ)

Diese Demonstration vom letzten Samstag durch die Stadt Luzern durfte erst um 16 Uhr beginnen. (Bild: Pius Amrein / Neue LZ)

Mit dem Segen der Stadt Luzern demonstrieren am Samstag um 10.30 Uhr auf dem Kornmarkt Personal- und Berufsverbände gegen die Sparpläne der Regierung. Die Manifestation «Ruinöses Sparen zerstört» wird rund eine Stunde dauern. Am Samstag, 6. Oktober, wollte das gleichnamige Bündnis die Öffentlichkeit erreichen. Geplant war ein Demonstrationszug um 14 Uhr durch die Altstadt, über den Pilatus- und Bundesplatz zum Pavillon am Quai, um für ein «Bleiberecht für alle» zu werben. Die Abteilung Stadtraum und Veranstaltungen wollte die Demo aber erst ab 16 Uhr bewilligen.

Ein Demonstrationszug während der Ladenöffnungszeiten am Samstag durch enge Gassen oder über Hauptverkehrsachsen sei aus Gründen der Sicherheit und der Nutzungskonflikte äusserst heikel. Die Platzkundgebung vom kommenden Samstag werde zwar auch an einem belebten Ort stattfinden, «aber die Teilnehmer versammeln sich an diesem Ort, bleiben während rund einer Stunde und gehen dann wieder», so Deicher.Trotzdem werden auch Platzkundgebungen nicht einfach so bewilligt.

Daniel Deicher weist darauf hin, dass auch Flashmobs bewilligungspflichtig sind. Weil der Flashmob der Kanti Musegg vom letzten Samstag angekündigt war, hat die Stadt diesen vor Ort unter Auflagen bewilligt.

Alexander von Däniken

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen LZ oder im E-Paper.

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