Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Der Kanton Luzern zahlt weniger an die grossen Kulturbetriebe – die Stadt springt in die Bresche

Stadt und Kanton Luzern schlagen für die Betriebsbeiträge an Luzerner Theater, Sinfonieorchester, Kunstmuseum, Verkehrshaus und Lucerne Festival einen neuen Kostenteiler vor. Auch was die Zukunft der Theaterinfrastruktur angeht, haben sie sich auf eine gemeinsame Linie geeinigt.
Hugo Bischof
Das Luzerner Theater: Künftig soll der Kanton 10 Prozent weniger, die Stadt dafür 10 Prozent mehr an dessen Betriebskosten zahlen. (Bild: Corinne Glanzmann, 29. November 2018)

Das Luzerner Theater: Künftig soll der Kanton 10 Prozent weniger, die Stadt dafür 10 Prozent mehr an dessen Betriebskosten zahlen. (Bild: Corinne Glanzmann, 29. November 2018)

Der Kanton und die Stadt Luzern haben sich in einer gemeinsam erarbeiteten Absichtserklärung auf einen neuen Finanzierungsschlüssel für die Betriebsbeiträge im Kulturbereich geeinigt. Für die fünf grossen Kulturbetriebe Luzerner Theater, Sinfonieorchester, Kunstmuseum, Verkehrshaus und Lucerne Festival übernimmt der Kanton neu 60 Prozent der Kosten; bisher waren es 70 Prozent. Die Stadt erhöht ihren Anteil entsprechend von 30 Prozent auf 40 Prozent.

Für die Stadt sind das jährlich insgesamt beinahe 3 Millionen Franken mehr, für den Kanton in gleicher Höhe weniger Betriebsbeiträge an die fünf grossen Kulturhäuser. Entsprechend dem höheren finanziellen Engagement erhält die Stadt im Zweckverband eine verstärkte Mitbestimmung. Das teilten Kanton und Stadt Luzern am Donnerstag an einer gemeinsamen Medienkonferenz mit.

Allein an den Betrieb des Luzerner Theaters zahlen die Stadt und der Kanton Luzern via Zweckverband aktuell insgesamt rund 19,8 Millionen Franken. Davon übernimmt die Stadt rund 6 Millionen Franken, der Kanton rund 14 Millionen Franken. Mit dem neuen Verteilschlüssel werden es für die Stadt jährlich rund 8, für den Kanton rund 12 Millionen Franken sein. Der gesamte Betriebsaufwand des Luzerner Theaters beträgt aktuell rund 24,4 Millionen Franken.

Einigung auch bei den Investitionen

Geeinigt haben sich Stadt und Kanton Luzern auch über die Finanzierung von anstehenden Investitionsvorhaben. Konkret bedeutet dies für die anstehenden grossen Kulturvorhaben beim Theater und beim Verkehrshaus, dass die Stadt die Federführung beim Luzerner Theater übernimmt und der Kanton beim Verkehrshaus. So wird der Kanton rund 25 Millionen Franken in das Investitionsvorhaben Verkehrshaus investieren, die Stadt ihrerseits einen noch nicht bezifferten, hohen zweistelligen Millionenbetrag für die Erneuerung des Luzerner Theaters aufwenden. «Allenfalls kann es gar ein tiefer dreistelliger Millionenbetrag sein», sagt Stadtpräsident Züsli.

Der kantonale Kulturdirektor Marcel Schwerzmann begrüsst die Aufteilung der anstehenden Investitionsvorhaben:

«Dies macht auf Grund der unterschiedlichen Verankerung der beiden grossen Kulturinstitutionen durchaus Sinn. Mit den neu verteilten Schwerpunkten innerhalb des Zweckverbands kann das jeweilige Gemeinwesen künftigen Herausforderungen rascher und besser begegnen.»

Auch Stadtpräsident Beat Züsli sieht Vorteile im neuen Kostenteiler:

«Damit entstehen klare Zuständigkeiten und grosse Projekte werden einfacher zu führen sein. Die Stadtluzerner leisten einen erheblichen Beitrag, können aber auch massgeblich entscheiden, ob und wie es weitergeht.»

Diese einvernehmliche neue Regelung basiert auf einem externen Gutachten der Universität Luzern und einem Vorstoss im Kantonsrat, der die Überprüfung der Zweckverbandsstrukturen und dessen Finanzierung forderte. Die Neuordnung der Betriebsbeiträge führt in einer Bruttobetrachtung – die frühere Infrastrukturleistungen und unentgeltliche Leistungen mitberücksichtigt – insgesamt zu einer finanziellen Belastung von rund 50 Prozent für die Stadt und rund 50 Prozent für den Kanton, betonte Marcel Schwerzmann.

Die Einführung des neuen Kostenteilers soll in drei Etappen ab 2023 erfolgen. Regierungsrat und Stadtrat haben der Absichtserklärung zugestimmt. In einem nächsten Schritt folgt der Einbezug des kantonalen und des städtischen Parlaments: Die Umsetzung der Absichtserklärung macht eine Anpassung des kantonalen Kulturförderungsgesetzes nötig. Für die Stadt ist der Betriebsbeitrag – wie bisher – eine gebundene Ausgabe gemäss kantonalem Recht. Der parlamentarische Einbezug ist für die kommenden sechs Monate geplant, ein detaillierter Zeitplan ist in Arbeit.

Kanton und Stadt favorisieren Theater-Neubau

Auch für die Erneuerung der Theater-Infrastruktur haben sich Stadt und Kanton auf eine gemeinsame Linie geeinigt. Das gaben Stadtpräsident Beat Züsli und Regierungsrat Marcel Schwerzmann an der gemeinsamen Medienkonferenz bekannt. Regierungsrat und Stadtrat seien beide der Ansicht, dass für den Zweckverband und für das Luzerner Theater die Vorteile eines Neubaus überwiegen, insbesondere aufgrund der vorgenommenen betrieblichen Abklärungen.

Für die beiden Kulturdirektoren wird das derzeit anstehende kulturelle Grossprojekt «Neues Luzerner Theater» ein erster Meilenstein im Rahmen der neu ausgerichteten Aufgabenteilung sein. Das Testplanungsverfahren vom September 2018 ergab, dass sowohl ein Neubau als auch ein Umbau mit Ergänzungsbau machbar ist. Der aktuelle Standort sei aus Gründen der Eignung und auch der Tradition der richtige. Ein Gutachten der eidgenössischen Kommissionen für Denkmalpflege sowie für Natur- und Heimatschutz empfiehlt, aufgrund des Ortbildschutzes das Raumprogramm des künftigen Theaters zu reduzieren. Zudem misst es namentlich der als ortsbildprägend angesehenen Nordfassade zur Reuss hin grosse Bedeutung bei, was für eine Umbauvariante des heutigen Theaters sprechen würde.

Regierungsrat Marcel Schwerzmann bestätigte die Bedeutung der städtebaulichen Situation und erklärte:

«Wir nehmen diese Aspekte sehr ernst. Es geht nun darum, unsere Idee eines Neubaus – die für den erfolgreichen Betrieb des Luzerner Theaters besser wäre – mit den Anliegen des Gutachtens in Einklang zu bringen.»

Auch der Stadtrat plädiert für einen Neubau. Stadtpräsident Beat Züsli:

«Wir fühlen uns in unserer Haltung bestärkt durch die Diskussionen und Stellungnahmen seit Publikation des Testplanungsergebnisses im letzten Sommer, namentlich auch durch die grossen Planerverbände und den Landschaftsschutzverband Vierwaldstättersee.»

Gemäss Schwerzmann und Züsli wollen Kanton und Stadt in den nächsten Monaten den planerischen Spielraum im Rahmen des Ortsbildschutzes ausloten. Unter der Federführung des Zweckverbands sollen diese Aspekte geprüft werden. Was das für den Zeitplan und für die Auslobung eines Architekturwettbewerbes bedeutet, wird näher geklärt. Stadt und Kanton Luzern beteuern, die Fragen rasch klären zu wollen, um möglichst bald und möglichst verbindlich über die weitere Planung informieren zu können.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.