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Der Luzerner Stadtrat ist dann mal weg

Die Stadtpolitik pausiert während der Sommerferien. Das erstaunt: Selbst in viel kleineren Gemeinden gilt Anwesenheitspflicht für mindestens zwei Exekutiv-Mitglieder.
Sandra Monika Ziegler
Der Luzerner Stadtrat in corpore. (Bild: PD)

Der Luzerner Stadtrat in corpore. (Bild: PD)

Die letzte Sitzung des Luzerner Stadtrates fand am 4. Juli statt – die nächste ist erst am 16. August. In dieser sitzungsfreien Zeit sind laut Medienmitteilung «Mitglieder des Stadtrates zum grossen Teil ferienabwesend». Offiziell ist während dieser Zeit immer ein Mitglied des Stadtrates auf Pikett – einerseits für wichtige Amtsgeschäfte, aber auch für aussergewöhnliche Ereignisse oder Katastrophen wie etwa Überschwemmungen. Der Pikett-Stadtrat hat dabei dieselben Kompetenzen wie der Stadtrats-Kollege, der sonst für das Thema zuständig ist. Er muss aber nicht zwingend in Luzern bleiben, sondern innert nützlicher Frist verfügbar sein.

Dass eine Stadt von der Grösse Luzerns während sechs Wochen bloss von einem Pikett-Stadtrat regiert wird, erstaunt. Selbst in der viel kleineren Stadt Zug sind von fünf Stadträten immer mindestens zwei anwesend, wie Mediensprecher Thomas Gretener erklärt. Gleiches gilt für Kriens, wo in den kommenden Wochen immer zwei Gemeinderäte anwesend sind. Die Ferien der einzelnen Gemeinderäte würden untereinander abgesprochen, sagt Sprecher Benedikt Anderes.

Ein Stadtrat hat bis zu 33 Ferientage pro Jahr

Wie kommt es also, dass die meisten Luzerner Stadträte gleichzeitig in die Ferien gehen? Es gebe keine Verpflichtung, während des Sommers Ferien zu beziehen, betont Kommunikationschef Niklaus Zeier. «Die Mitglieder des Stadtrates können ihre Ferien im Rahmen des Politbetriebes und ihres Mandats frei verteilen, auf alle vier Jahreszeiten.» Ein Stadtrat hat wie die übrigen Stadtangestellten altersabhängig zwischen 25 und 33 Ferientage pro Jahr. In der Realität ist es allerdings so, dass längere Absenzen unter dem Jahr kaum möglich sind. Dies allein schon deswegen, weil die Stadträte mindestens einmal im Monat an der Sitzung des Stadtparlaments teilnehmen müssen. Einzig im Sommer pausiert der Parlamentsbetrieb für längere Zeit – die nächste Sitzung findet erst wieder am 6. September statt.

In der mit Luzern vergleichbaren Stadt St. Gallen wird hingegen darauf geachtet, dass im Stadtrat keine zu grossen «Ferien-Blöcke» entstehen. Stadtschreiber Manfred Linke sagt dazu: «An erster Stelle steht die Auftragserfüllung. Damit dies nachhaltig möglich ist, müssen – möglichst übers Jahr verteilt – auch mal Ferien bezogen werden, um nicht auszubrennen.»

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