DETAILHANDEL: Was ist ein Souvenir?

Die Stadt Luzern will den Läden künftig flexiblere Öffnungszeiten ermöglichen – besonders im Tourismusbereich. Heute ist sie bei Ausnahmebewilligungen jedoch restriktiv, wie ein Beispiel in der Altstadt zeigt.

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Ein Giftshop am Schwanenplatz in Luzern. (Bild Philipp Schmidli (Luzern, 16. Januar 2015))

Ein Giftshop am Schwanenplatz in Luzern. (Bild Philipp Schmidli (Luzern, 16. Januar 2015))

Christian Glaus
christian.glaus@luzernerzeitung.ch

Jeweils Donnerstag und Freitag dürfen die Läden in der Stadt Luzern bis 21 Uhr offen sein. Sonst schliessen sie um 18.30 Uhr, samstags bereits um 16 Uhr. Künftig sollen die Läden ihre Öffnungszeiten flexibler handhaben können. Eine Arbeitsgruppe der Stadt prüft derzeit ein Expertengutachten (Ausgabe vom Dienstag). Ziel ist es, das kantonale Gesetz zu den Ladenöffnungszeiten offener auszulegen, ohne dieses ändern zu müssen. 

Heute ist die Stadt Luzern restriktiv, wenn es um Ausnahmebewilligungen für längere Öffnungszeiten geht. Das zeigt ein aktuelles Beispiel aus der Altstadt. Das Geschäft Le Prince verkauft an der Hertensteinstrasse Schmuck, biologische Kosmetik und Accessoires. Laut Mitinhaber Beat Eberli wird das Geschäft von vielen Touristen besucht. Sie würden über 50 Prozent des Umsatzes ausmachen. Eberli beantragte eine Ausnahmebewilligung, um seine Produkte samstags bis 18 Uhr verkaufen zu können. Eine solche Ausnahme ist möglich, wenn mehr als 50 Prozent des Umsatzes von Touristen kommt und das Sortiment speziell auf Touristen ausgerichtet ist.

Zu viele Waren des täglichen Bedarfs

Von der Stadt hat Eberli eine Absage erhalten. Die Begründung: Die Kosmetik- und Wohnprodukte würden den grössten Teil der Verkaufsfläche einnehmen. Es handle sich dabei um «Waren des täglichen Bedarfs». Daher sei das Sortiment nicht speziell auf den Tourismus ausgerichtet.
Beat Eberli kann den Entscheid nicht nachvollziehen. «Bei mehr als 50 Prozent der Artikel, die wir verkaufen, handelt es sich um Schmuck.» Dieser werde sogar von lokalen Designern entworfen. Deutliche Worte findet sein Anwalt, Jannes Schoch: «Bei der Bewilligungsvergabe bestimmt die Stadt, was die Touristen kaufen wollen, und geht dabei von einem romantisierenden Souvenirbegriff aus. Wir müssen es den Touristen überlassen, was sie kaufen wollen, und müssen dieses Angebot auch ausserhalb der regulären Geschäftszeiten anbieten. Wir kaufen in Paris ja auch nicht nur Eiffeltürmli.» Zudem würden andere Läden zu Recht von Ausnahmeregelungen profitieren, obwohl sie keine klassischen Souvenirs verkaufen. «Es ist nicht nachvollziehbar, wie die Stadt die gesetzlichen Bestimmungen auslegt. Entscheidend, ob ein Geschäft auf den Tourismus ausgerichtet ist, kann letztlich nur sein, ob Touristen massgebende Umsatzträger sind. Etwas anderes wird von der Verordnung auch nicht verlangt.» 

Mario Lütolf, Leiter Stadtraum und Veranstaltungen, verteidigt den Entscheid seiner Abteilung: «Das kantonale Gesetz erwähnt explizit, dass das Sortiment auf die touristischen Bedürfnisse ausgerichtet sein muss. Sich nur auf den Umsatz zu beziehen, wäre demnach falsch.» Zudem gelte es sicherzustellen, dass das kantonale Ruhe- und Ladenschlussgesetz nicht unterwandert wird. Lütolf weist darauf hin, dass das Luzerner Stimmvolk mehrmals Nein gesagt hat zu einer Liberalisierung der Öffnungszeiten. Bei der Erteilung von Ausnahmebewilligungen beachte die Stadt das kantonale Gesetz, auch gebe es eine etablierte Praxis. Lütolf: «Von Willkür kann keine Rede sein.»

«Kunden rütteln an verschlossener Tür»

Eberli hat den Entscheid der Stadt akzeptiert. Dennoch ist er nicht glücklich. Es gehe ihm nicht um mehr Umsatz, sondern um die Art und Weise, wie man mit Kunden umgeht: «Es ist nicht anständig, wenn wir die Kunden vor verschlossenen Türen stehen lassen. Teilweise rütteln sie sogar an der Tür, aber wir dürfen sie nicht in den Laden lassen.» 

Eberli hofft, die Kunden künftig doch länger bedienen zu können. Seine Hoffnung beruht auf der eingangs erwähnten Ankündigung der Stadt, den Ermessensspielraum zu überprüfen. Ob künftig mehr Geschäfte von längeren Öffnungszeiten profitieren können – und in welcher Art und Weise –, kann Lütolf nicht sagen. «Das ist Gegenstand laufender Abklärungen.»