Kommentar

Die Stadt Luzern muss präziser budgetieren – doch wegen Corona wird das vorerst schwierig sein

Der überraschend hohe Überschuss ist in der aktuellen Lage erfreulich. Langfristig können zu pessimistische Budgets jedoch der Glaubwürdigkeit der Stadt Luzern schaden.

Stefan Dähler
Drucken
Teilen
Stefan Dähler

Stefan Dähler

Erneut hat sich die Stadt Luzern verschätzt. Die Rechnung 2019 schliesst wie in den Vorjahren massiv besser ab als budgetiert. Die positive Überraschung ist in der Coronakrise zwar willkommen. Diese Ungenauigkeiten über Jahre hinweg sind dennoch ärgerlich.

Mit dem Finger auf die Finanzdirektion zu zeigen, ist aber zu einfach. Sämtliche fünf Direktionen haben 2019 ihre Budgets nicht ausgeschöpft – heisst: zu pessimistisch geplant. Die Erklärung, dass dies auch mit dem neuen Rechnungslegungsmodell zusammenhängt, ist glaubwürdig. Auch Horw, Meggen oder Buchrain haben deutlich besser abgeschlossen als budgetiert.

Nichtsdestotrotz muss die Stadt Luzern präziser budgetieren. Stets Sondereffekte als Grund für die höheren Steuererträge anzuführen, wirkt zunehmend weniger glaubhaft. Das Vertrauen der Parteien in die Prognosen hat entsprechend gelitten. Ausdruck davon war das letztjährige Budget-Referendum von SVP und Jungfreisinnigen. Nun beklagen auch die Grünen die verloren gegangene Glaubwürdigkeit.

Für das laufende und das nächste Jahr dürfte eine präzisere Voraussage aber schwierig werden. Das liegt nicht nur an Corona, sondern auch an der kantonalen Aufgaben- und Finanzreform, die jetzt in Kraft ist und deren finanzielle Auswirkungen noch nicht klar sind. Fest steht aber: In beiden Fällen sind die Folgen für die Stadt Luzern negativ. Der unerwartet hohe Überschuss dürfte für eine Weile tatsächlich der letzte gewesen sein.

Mehr zum Thema