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DIGITALISIERUNG: Kanton will Angebote im Netz besser zusammenführen

Die elektronischen Dienstleistungen des Kantons sollen benutzerfreundlicher werden: Dies fordert ein Postulat. Die Regierung sieht ebenfalls Handlungsbedarf – wohl auch, weil das Sparpotenzial davon abhängt.
Urs-Ueli Schorno
Bild: www.lu.ch

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Das kleine «e» vor dem jeweiligen Wort zeigt an, wo der Kanton Luzern seine Dienstleistungen und Prozesse elektronisch anbietet: etwa beim «eFilling» für die elektronische Steuererklärung oder «eCounting» für das Auszählen von Stimmzetteln via Software, die im November ein erstes Mal zum Einsatz kommen soll. Unter «eBage» wiederum können heute schon Baugesuche in 50 Gemeinden online eingereicht werden. Dereinst soll auch «eVoting» kommen – papierloses Abstimmen und Wählen. Bereits seit 2010 verfolgt der Kanton Luzern unter dem Stichwort «eGovernment» eine Strategie zur Digitalisierung politischer Prozesse und Dienstleistungen. Die neueste Entwicklung ist eine Zügel-App (siehe Kasten).

Bei allem digitalen Vorpreschen hat Kantonsrat Charly Freitag (FDP, Beromünster) allerdings ein Problem ausgemacht: «In allen Departementen werden Applikationen entwickelt, aber sie werden bisher nicht übersichtlich zusammengeführt.» Geht es nach ihm und den Mitunterzeichnern eines entsprechenden Postulats, sollen künftig alle elektronischen Dienstleistungen auf Gemeinde- und Kantonsebene in einer einzigen, benutzerfreundlichen «Bürgerplattform» zusammengefasst werden.

Die gesamte Korrespondenz zwischen Bürgern und Verwaltung an einem Ort: etwa, wenn es um Gebühren, Bussen oder Bewilligungen geht. Auch der Bezug von Produkten wie Nummernschilder sowie alle Bereiche, bei denen Meldepflicht besteht. «Ob das elektronische Angebot dann auch tatsächlich genutzt wird, hängt davon ab, wie einfach es zu finden und anzuwenden ist», gibt Freitag zu bedenken.

Der Regierungsrat hat das Postulat nun für erheblich erklärt. Er sieht in einem erfolgreichen eGovernment viel Sparpotenzial: Laut aktuellem Aufgaben- und Finanzplan sollen ab 2021 rund 1,5 Millionen Franken durch Digitalisierung gespart werden – bei Investitionen im selben Jahr von rund 1,2 Millionen. In seiner Antwort verweist der Regierungsrat darauf, dass bereits viele Anstrengungen in die Richtung einer Bürgerplattform weisen.

Der nächste Schritt: Die elektronische Identität

Frühestens ab 2020 soll es auch möglich sein, personifizierte Dienstleistungen, die eine eindeutige Identifizierung des Bürgers voraussetzen, anzubieten. Darunter fällt auch das elektronische Abstimmen. Bedingung dafür ist die Entwicklung einer elektronischen Identität, der eID. National- und Ständerat sollen noch in diesem Jahr darüber befinden. Die eID könne die Arbeit der Verwaltung erleichtern, so die Regierung. Aber auch der Bürger profitiert: «Sobald eID auch in Banken, Post, Detailhandel benutzt werden kann, wird sie wohl stärker nachgefragt werden», heisst es weiter.

Charly Freitag ist mit der Antwort der Regierung zufrieden: «Der Regierungsrat bekennt sich klar dazu, dass der Erfolg von eGovernment von der Benutzerfreundlichkeit abhängt. Diese Einsicht hat meiner Meinung nach bisher gefehlt», so der Kantonsrat.

Urs-Ueli Schorno

ursueli.schorno@luzernerzeitung.ch

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