Gastkommentar

Direkt aus Bern: Bundesratswahlen mit «Viel Lärm um Nichts!»

Was machen unsere Nationalräte während der Session? Die Luzerner SVP-Nationalrätin gibt einen Einblick. 

Yvette Estermann
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Für die Einen war der Beginn der 51. Legislatur feuchtfröhlich bei einem Glas Weisswein, draussen auf dem Platz. Andere gaben bereits Interviews und liessen sich fotografieren. Und eine handvoll Parlamentarier schritt mit mir in Richtung Berner Münster und nahm am ökumenischen Eröffnungsgottesdienst teil. Dann, geistig gestärkt, führten unsere Schritte zurück zum Bundeshaus, wo die Eröffnungszeremonie stattfand. Die Mitglieder des Nationalrates legten je zur Hälfte den Eid oder das Gelübde ab.

Der Nationalrat trat stark erneuert in Aktion und so traf man viele Parlamentarier, welche sich im Bundeshaus erst zurecht finden mussten: Wo sind die Toiletten, wo ist die Garderobe, das Raucherzimmer, wo sind die Arbeitsplätze...?

Die allererste Abstimmung des Rates in der neuen Zusammensetzung, betraf die Transparenz des Lobbyings im eidgenössischen Parlament. Eine neue Regelung wurde schon oft diskutiert. Da ich selber auch versuchte hier eine Verschärfung zu bewirken, stimmte ich diesem Vorschlag gerne zu. Der neue Nationalrat signalisierte damit gleich zu Beginn, dass er gewillt ist, dieses Problem anzugehen und den unsäglichen Lobbyismus etwas einzudämmen.

Der Ausgang der Bundesratswahlen vom Mittwoch ist bekannt. Als Stimmenzähler erlebten wir einen anstrengenden, aber interessanten Tag. Das wilde Treiben in und um das Bundeshaus vor und während den Wahlen, ist immer ein grosses Spektakel. Viele Kilometer Kabel werden verlegt, da einige Fernsehteams in Bern anwesend sind, um direkt von den Bundesratswahlen zu berichten.

Doch in der Eingangshalle des Hotels «Bellevue» wimmelte es diese Woche nicht wie üblich von Parlamentariern, Medienschaffenden und Gästen. Auch die «Nacht der langen Messer» ging bescheiden über die Bühne. Nur einige gelangweilte Einzelpersonen sassen da und warteten auf das grosse Spektakel. Doch es war «Viel Lärm um nichts!» Ein übereilter Alleingang der Grünen- Kandidatin, keine Anhörung bei den Bundeshaus-Fraktionen, keine TV- Duelle, keine informativen Interviews.

Fazit: Die Bevölkerung des Kanton Tessin wurde vom Parlament nicht vor den Kopf gestossen. Ein langersehnter, verdienter Bundesrat wurde nach zwei Jahren wieder gewählt und in seinem Amt bestätigt.

Hinweis: Yvette Estermann ist Nationalrätin der SVP aus Kriens. Luzerns Bundesparlamentarier berichten während der Session aus ihrem Ratsalltag zu einem frei gewählten Thema.