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DURCHGANGSBAHNHOF: CVP-Ständerat Graber: «Der Entscheid war absehbar»

Konrad Graber zeigt sich über die Nichtberücksichtigung des Durchgangsbahnhofs im kommenden Bahnausbauschritt enttäuscht. Der Luzerner CVP-Ständerat sagt aber, dass er sich weiterhin für das Grossprojekt einsetzen wird.
Konrad Graber ist Mitverantwortlicher für den Vorstoss. (Bild: Peter Klaunzer/Keystone (16.03.2017))

Konrad Graber ist Mitverantwortlicher für den Vorstoss. (Bild: Peter Klaunzer/Keystone (16.03.2017))

Konrad Graber, wie enttäuscht sind Sie über den Entscheid?

Konrad Graber: Ich bin enttäuscht, aber der Entscheid war auch realpolitisch absehbar. Dies hat sich in der letzten Zeit etwas abgezeichnet. Es handelt sich um eine Vernehmlassungsbotschaft. Gerade als Mitglied der Verkehrskommission habe ich Gelegenheit, mich dann sehr frühzeitig zur definitiven Botschaft zu äussern und allenfalls Anträge zu stellen. Positiv zu werten ist, dass der Bundesrat in der Vernehmlassungsbotschaft keinen Zweifel über die Realisierung des Durchgangsbahnhofs Luzern offen lässt. Es wird nur von zeitlichen Prioritäten gesprochen. Dass wir uns in der Zentralschweiz fast systematisch vernachlässigt fühlen, geht auch aus der eben eingereichten Interpellation hervor. Diese wird in der Wintersession geeignet sein, zusätzlichen Druck zu generieren.

Welche Hoffnung haben Sie, dass der Durchgangsbahnhof in der Vernehmlassung und der parlamentarischen Beratung doch noch im Ausbauschritt 2030/35 landet?

Graber: Bei einem Ausbauschritt von 11,5 Milliarden Franken wird dies wohl schwierig. Für Luzern und die Zentralschweiz von Bedeutung ist, dass die Planung des Projektes vorangetrieben werden kann. Der Bundesrat setzt «ohne wenn und aber» auf den Durchgangsbahnhof. Die zeitliche Realisierung ist eine Frage der zur Verfügung stehenden Mittel – inklusive Vorfinanzierung.

Immerhin ist der Zimmerbergbasistunnel II als fixe Massnahme im Ausbauschritt. Wie werten Sie dies?

Graber: Dies ist positiv. Der Durchgangsbahnhof Luzern wird seine Wirkung nur in Kombination mit dem Zimmerbergtunnel entfalten können. Ich betrachte die Aufnahme des Zimmerbergtunnels als positive Voraussetzung für die Realisierung des Durchgangsbahnhofs, quasi als erste Etappe. Offensichtlich ist dann ein 20-Minuten-Takt nach Zürich möglich.

Grünes Licht gibt der Bundesrat für die Vorfinanzierung. Allerdings wird das Geld gemäss heutigem Recht vom Bund nicht zurückerstattet. Was bedeutet das für Luzern?

Graber:Die Möglichkeit der Vorfinanzierung bleibt. Zusätzlich wird eine Art Mitfinanzierung ermöglicht. Für Luzern kommt aus meiner Sicht höchstens eine Vorfinanzierung in Frage. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen. Details müssen dann im Rahmen der Vernehmlassung und später im Parlament geklärt werden. Es spielen hier auch die finanzpolitischen Aspekte der Schuldenbremse mit.

Interview: Alexander von Däniken

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