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E-Voting eingestellt – Luzerner im Ausland können ab sofort nicht mehr elektronisch abstimmen

Der Staatsrat Genf hat beschlossen, das E-Voting System per sofort einzustellen. Der Kanton Luzern nutzte das System und ist damit von diesem Entscheid auch betroffen.

(pd/jwe) Seit November 2010 konnten die Auslandschweizerinnen und -schweizer des Kantons Luzern per E-Voting an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen. Jetzt ist das Projekt zu Ende, weil der Staatsrat Genf das System per sofort einstellt – Luzern und die Kantone Aargau sowie Bern nutzten dieses Genfer System mit.

Der Luzerner Regierungsrat habe zwar Verständnis, bedauere den Entscheid aber auch, wie es in der Mitteilung vom Kanton heisst. Für die nationalen Wahlen vom 20. Oktober 2019 sowie für die Abstimmung im Februar 2020 steht das E-Voting-System nicht zur Verfügung. Gemäss Mitteilung will der Kanton aber Handeln:

«Dem Regierungsrat ist es ein Anliegen, dass die Auslandschweizerinnen und -schweizer auch künftig elektronisch abstimmen können.»

Er prüfe deshalb eine Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Post, die nunmehr einzige Anbieterin eines E-Voting-Systems sei.

Aktuell leben rund 5200 Luzerner Stimmberechtigte im Ausland. 60 Prozent aller, die ihr Stimmrecht ausüben, nutzten den elektronischen Kanal.

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