EBIKON: Einwohnerrat ist in Ebikon erneut ein Thema

Eine Spezialkommission befürwortet die Schaffung eines Einwohnerrates in Ebikon. Der Gemeinderat will davon nichts wissen und fordert seinerseits die Stärkung der Kommissionen.

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Die Spezialkommission befürwortet die Schaffung eines Einwohnerrates. (Bild: pd)

Die Spezialkommission befürwortet die Schaffung eines Einwohnerrates. (Bild: pd)

Die Ortsparteien in Ebikon möchten eine stärkere Einbindung in die politische Arbeit der Gemeinde. Zudem soll der Gemeinderat seine Tätigkeit verstärkt strategisch ausrichten und sich künftig nicht mehr in ein Fachressort wählen lassen, heisst es in einer Medienmitteilung der Gemeinde Ebikon vom Montag.

Um beide Anliegen umzusetzen, hat der Gemeinderat das Projekt «Gemeindeorganisation Ebikon 2016» gestartet und eine Spezialkommission, bestehend aus 13 Mitgliedern aller Ortsparteien, einberufen. Die Spezialkommission überprüft die bestehende Gemeindeordnung aus dem Jahre 2007 und unterbreitet Vorschläge für Anpassungen.

Spezialkommission für Schaffung eines Einwohnerrates

An den bisher drei Sitzungen der Spezialkommission standen einerseits die Schaffung eines Einwohnerrates oder als Alternative gestärkte Kommissionen zur Debatte. Die «Spezialkommission Gemeindeordnung» favorisiert die Schaffung eines Einwohnerrates.

Der Gemeinderat hingegen spricht sich aufgrund der Resultate aus der Bevölkerungsbefragung von 2013 für die Stärkung der Kommissionen und gegen die Schaffung eines Einwohnerrates aus. Die Controllingkommission unterstützt die Haltung des Gemeinderates.

Gemeinderat und Controllingkommission berücksichtigen dabei die bereits dreimal durchgeführten Volksabstimmungen in den Jahren 1973, 1987 und 2006 zum Thema Einwohnerrat, welche allesamt negativ waren.

Wegfall der Ressortwahl

Die Spezialkommission wird sich zudem mit den Ressortwahlen des Gemeinderates befassen. Die Gemeinderäte sollen sich künftig nicht mehr in ein Fachressort wählen lassen. Der Gemeinderat setzt auf eine effizientere Verwaltungsführung und will die strategischen und operativen Aufgaben in Zukunft stärker trennen.

Die Arbeit der Spezialkommission für die Anpassung der Gemeindeordnung dauert bis Herbst 2014, danach ist eine breite öffentliche Vernehmlassung geplant. Ziel ist, dass die überarbeitete Gemeindeordnung per 1. September 2016 in Kraft gesetzt werden kann.

pd/zim