EINWOHNERRAT: JCVP beantragt Fragestunde

Die Junge CVP Kriens fordert für die Einwohnerratssitzungen eine fixe Fragestunde. Damit sollen die Einwohnerräte ohne Umwege und Redezeitbeschränkung direkt den Gemeinderat gelangen können.

Drucken
Teilen
An einer Einwohnerratssitzung in Kriens. (Archivbild Nadia Schärli/Neue LZ)

An einer Einwohnerratssitzung in Kriens. (Archivbild Nadia Schärli/Neue LZ)

Ausufernde Einwohnerratssitzungen sollen aus finanziellen wie zeitlichen Gründen vermieden werden und eine Verbesserung der Effizienz sei unbedingt anzustreben, schreibt Daniel Piazza, der Präsident der Jungen CVP Kriens, in einer Motion an den Krienser Einwohnerrat. Doch Redezeitbeschränkungen stehe die JCVP kritisch gegenüber. Denn die Meinung des Volkes soll über die Parlaments-Mitglieder in die Debatten einfliessen können.

Daher schlägt die Partei mit einer regelmässigen Fragestunde von vielleicht 20 Minuten an jeder Sitzung ein Gefäss vor, mit dem der Gemeinderat das Ohr noch stärker als bisher am Puls der Bevölkerung haben könne.

Die Einrichtung helfe allen Mitgliedern, Raum für ihre Themen zu erhalten, ohne dass sie eine Interpellation oder andere Vorstösse einreichen müssten. Gerade Vorstösse, die eine Stellungnahme des Gemeinderates zu einem aktuellen und politisch bewegenden Thema verlangen, können mit der Behandlung in der Fragestunde verhindert werden. Dieser Anreiz könne die Ratseffizienz erhöhen und die Gemeindeverwaltung entlasten, ohne dass die Redefreiheit im Einwohnerrat einschränken werden müssten, so Piazza.

kst