Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

EMMEN: Billettsteuer-Einnahmen sollen nicht in Fonds fliessen

Dank dem Zuzug des «Le Théâtre» fliessen bald zusätzliche Billettsteuern in die Gemeindekasse. Der Gemeinderat will über diese Einnahmen möglichst flexibel verfügen können.
Durch die Billettsteuer - auch dank des Le Théâtre - nimmt die Gemeinde Emmen jährlich rund 700'000 Franken ein. (Bild: Pius Amrein (Emmen, 24. November 2017))

Durch die Billettsteuer - auch dank des Le Théâtre - nimmt die Gemeinde Emmen jährlich rund 700'000 Franken ein. (Bild: Pius Amrein (Emmen, 24. November 2017))

Durch die Billettsteuer nimmt die Gemeinde Emmen jährlich rund 700000 Franken ein. Entrichtet werden muss diese von kommerziellen Veranstaltern, darunter beispielsweise Kinos. Die Summe wird durch den Zuzug des «Le Théâtre» noch steigen. Um wie viel ist noch unklar – in der vorherigen Standortgemeinde Kriens jedenfalls entfiel ein grosser Teil der Billettsteuer-Einnahmen von gegen 150000 Franken auf das Musicalhaus. Aufgrund dieser neuen Situation baten SP, Grüne und GLP den Emmer Gemeinderat per Postulat zu prüfen, wie das Geld künftig explizit für die Kultur- und Sportförderung eingesetzt werden kann. Hierfür müsste das Reglement über die Erhebung einer Billettsteuer angepasst werden.

In seiner Antwort auf den Vorstoss macht der Gemeinderat nun aber klar, dass er von dieser Zweckbindung mit Blick auf die «angespannte finanzielle Situation der Gemeinde» nichts hält. Er begründet seinen Entschluss wie folgt: «Es würden weitere Reglemente nötig», «für die Verteilung der Gelder müssten zusätzliche Arbeitspensen eingesetzt werden», und «zusätzliche Abrechnungen durch weitere steuerpflichtige Veranstalter müssten erstellt werden.» Zu Letzterem schreibt der Gemeinderat: Wenn die Einnahmen der Billettsteuer schon zweckgebunden ausgegeben werden sollen, müssten in Zukunft alle Veranstaltungen der Billettsteuer unterliegen – ausgenommen gemeinnützige. Heute sind Ortsvereine wie beispielsweise Sportclubs oder kulturelle Institutionen davon befreit. Und was passiert, wenn der Fonds nicht im gewünschten Ausmass der Postulanten geäufnet wird? «Der Gemeinderat würde eine Gemeindegarantie zur jährlichen Mindestäufnung des Fonds zu Lasten der laufenden Rechnung entschieden ablehnen», heisst es in der Antwort weiter.

Aus all diesen Gründen beantragt der Emmer Gemeinderat dem Einwohnerrat an der nächsten Sitzung am Dienstag die Ablehnung des Postulats. Er erachtet die aktuelle Kultur- und Sportförderung als angemessen und will daher die ortsansässigen Vereine und kulturellen Institutionen wie bisher unterstützen – mit finanziellen Leistungen, dem Bereitstellen von geeigneten Räumen, dem laufenden Unterhalt und Investitionen in die Infrastruktur und eben dem Verzicht auf die Erhebung der Billettsteuer.

Roman Hodel

roman.hodel@luzernerzeitung.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.