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EMMEN: Das Budget kommt einen Monat später

Dieses Jahr veröffentlicht der Gemeinderat das Budget erst im November. Grund dafür sind die Herausforderungen bei der Verzahnung mit dem Legislaturprogramm und die bevorstehende Einführung als Testgemeinde von HRM2.
Das Gebäude der Gemeinde Emmen. (Bild: Keystone/Urs Flueeler)

Das Gebäude der Gemeinde Emmen. (Bild: Keystone/Urs Flueeler)

Üblicherweise wird das Budget der Gemeinde Emmen jeweils Ende Oktober publiziert. Der Einwohnerrat behandelt es dann an der Ratssitzung im November. Dieses Jahr wird die Veröffentlichung des Budgets um einen Monat verschoben. Das Budget wird erst Ende November bekannt gemacht und an der Einwohnerratssitzung vom 19. Dezember behandelt. Der Gemeinderat hat die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission des Einwohnerrates über dieses Vorgehen informiert.

Handlungsspielraum verringert sich

Die Gemeinde Emmen ist eine von fünf Testgemeinden, die das Harmonisierte Rechnungsmodell (HRM2) bereits per 01.01.2018 einführen. Zwar hatte die Gemeinde Emmen bereits vorab zahlreiche Massnahmen eingeführt, wie etwa die Kostenrechnung oder den Aufgaben- und Finanzplan, die die Umstellung vereinfacht hätten. Dennoch stellte die definitive Einführung den Budgetierungsprozess vor grosse Herausforderungen. Finanzdirektor Urs Dickerhof erklärt: «Wir müssen künftig für jeden Nachtragskredit vor das Parlament. Dadurch verringert sich der Handlungsspielraum der Verwaltung. Bei einer sich wandelnden Gemeinde wie Emmen, wird das Budgetieren dadurch noch schwieriger.» Auch die neu eingeführte Vollkostenrechnung verändert die Zusammensetzung der Budgetposten stark.

Abgestimmtes Legislaturprogramm

Gemeinsam mit dem Budget wird Ende November auch das Legislaturprogramm des Gemeinderates präsentiert. Nebst der Einführung von HRM2 sind auch die angespannten Gemeindefinanzen Grund für die späte Veröffentlichung. «Nach dem negativen Rechnungsabschluss musste der Gemeinderat grundlegend über Leistungen diskutieren. Ohne dies wäre das Legislaturprogramm eine Wunschliste gewesen und kein Massnahmenkatalog», betont Dickerhof. Der Gemeinderat will der Bevölkerung im November ein Legislaturprogramm präsentieren, dass auf die finanziellen Herausforderungen abgestimmt ist und die neuen Leitplanken von HRM2 berücksichtigt.

pd/fmü

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