EMMEN: FDP Emmen will mehr Strassengenossenschaften

Die FDP Emmen fordert in einem Postulat an den Gemeinderat eine flächendeckende Gründung von Strassengenossenschaften, damit die Gemeinde die Unterhaltskosten abgeben kann.

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Eine Quartierstrasse in Emmen. Die FDP Emmen möchte flächendeckend Strassengenossenschaften, die sich um den Unterhalt der Strassen in der Gemeinde kümmern. (Bild: Google Maps Screenshot)

Eine Quartierstrasse in Emmen. Die FDP Emmen möchte flächendeckend Strassengenossenschaften, die sich um den Unterhalt der Strassen in der Gemeinde kümmern. (Bild: Google Maps Screenshot)

In der Gemeinde Emmen gibt es nach wie vor sehr viele Gebiete, wo keine Strassengenossenschaften bestehen und die Gemeinde ohne entsprechende Entschädigung den Strassenunterhalt durchführt, schreibt die FDP Emmen in ihrem Postulat.

«Das Problem verschärft sich insofern, als mehrere Quartierstrassen in den nächsten Jahren ihr Lebenswegende erreichen und umfangreiche Sanierungsarbeiten notwendig werden. Der Gemeinderat wird daher aufgefordert, die flächendeckende Gründung von Strassengenossenschaften zeitnah voranzutreiben und ihnen die anfallenden Kosten für den Unterhalt zu überwälzen», so die FDP.

Kantonale Gesetzgebung

Nach dem kantonalen Strassengesetz ist die Gemeinde für die Erstellung und den Unterhalt der Gemeindestrasse verantwortlich. Daneben obliegen der Kommune gewisse Unterhaltsarbeiten an Kantonsstrassen wie beispielsweise der Winterdienst und die Reinigung von Trottoirs, Rad- und Gehwegen sowie die Grünpflege.

Der Unterhalt der Güterstrassen fällt nach der kantonalen Gesetzgebung in den Verantwortungsbereich der Strassengenossenschaften, der Unterhalt von Privatstrassen ist eine Aufgabe der Grundeigentümer.

pd/zfo