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Emmen - Stadt oder Gemeinde? Das Parlament hat entschieden

Von der Bezeichnung Stadt Emmen wollte der Einwohnerrat am Donnerstag nichts wissen und lehnte deshalb eine Motion der CVP ab. Zudem kam es am Ende der Sitzung noch zu einem kleinen Eklat.
Beatrice Vogel
Blick auf Emmenbrücke - nach wie vor ein Gemeindeteil von Emmen. (Bild: Boris Bürgisser (14. Juni 2018))

Blick auf Emmenbrücke - nach wie vor ein Gemeindeteil von Emmen. (Bild: Boris Bürgisser (14. Juni 2018))

«Stadt Emmen» – diese Bezeichnung wird vorläufig nicht Realität. Der Einwohnerrat hat eine Motion von CVP-Fraktionschef Christian Blunschi an seiner gestrigen Sitzung abgelehnt. Nicht einmal als Postulat, wie vom Gemeinderat beantragt, wurde der Vorstoss überwiesen. Versenkt wurde das Anliegen durch die FDP- und SVP-Fraktionen, die sich beide gegen eine Umbenennung aussprachen. Das Volk habe dies schon zweimal klar abgelehnt, sagte Martin Birrer (FDP). «Wir sind nicht bereit für diesen Schritt.» Derweil hätten CVP, SP und Grüne gern die vom Gemeinderat vorgeschlagene Vernehmlassung in der Bevölkerung durchgeführt. Emmen sei schon lange eine Stadt, sagte Grünen-Einwohnerrat Patrick Graf. «Es geht darum, klar zu benennen, was man ist», ergänzte Regula Stalder (CVP) – und Barbara Fas (SP) doppelte nach: «Konsequenterweise müsste man sagen, wenn schon Stadt, dann Stadt Emmenbrücke.»

«Zweiten Wahlgang hat es noch nie gegeben»

Einen kleinen Eklat gab es zum Schluss der Ratssitzung. Es standen die Wahlen des nächstjährigen Präsidenten und Vizepräsidenten des Einwohnerrats an. Der bisherige Vizepräsident Thomas Bühler (FDP) wurde souverän als neuer Präsident gewählt. Eine Überraschung gab es bei der Wahl der Vizepräsidentin: Die von der CVP vorgeschlagene Marta Eschmann erreichte im ersten Wahlgang nur 14 Stimmen, ihr Parteikollege Andreas Roos – der nicht zur Wahl stand – 18, das absolute Mehr lag bei 19 Stimmen. Laut Gemeindeschreiber Patrick Vogel, der immerhin schon 28 Jahre in Emmen tätig ist, hat es «einen zweiten Wahlgang noch nie gegeben».

Nach einer Beratungspause teilte CVP-Sprecher Tobias Käch mit, seine Fraktion empfehle auch für den zweiten Wahlgang Marta Eschmann, Andreas Roos stehe nicht zu Verfügung. Eschmann wurde schliesslich mit 19 Stimmen gewählt (absolutes Mehr: 15 Stimmen) – allerdings wurden 9 Stimmzettel leer abgegeben. Offenbar waren es Vertreter der FDP und der SVP, die der CVP eins auswischen wollten. Einerseits, weil sie nicht gefragt worden waren, ob sie mit der Kandidatin einverstanden seien, sondern ihnen der Vorschlag lediglich mitgeteilt wurde. Andererseits, weil die CVP mit Patrick Schnellmann auf einen Gemeinderatssitz spekuliert und so die Konkordanz gefährdet.

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