Emmen stellt alle Verfahren zu adaptiven 5G-Antennen auf Eis

Der Bund hat noch keine Vollzugshilfe im Umgang mit adaptiven 5G-Antennen durchgegeben. Deshalb sistiert die Gemeinde Emmen entsprechende Verfahren, bis die Rechtslage klarer wird.

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Die Installation einer 5G-Antenne.

Die Installation einer 5G-Antenne.

Peter Klaunzer Keystone (Bern, 26. März 2019)

(se) Die Gemeinde Emmen schiebt alle Verfahren und Baugesuche zu adaptiven 5G-Antennen auf. Wie die Gemeinde Emmen in einer Medienmitteilung schreibt, warte man ab, bis die vorhandenen offenen Fragen geklärt seien. Die Vollzugshilfe des Bundes ist immer noch ausstehend und es bestehe keine verlässliche Methode, die Strahlenbelastung von adaptiven Antennen objektiv zu beurteilen, schreibt die Gemeinde. Dies berge die Gefahr, dass bewilligte Antennen kurz darauf als gesetzeswidrig gelten könnten.

Vollzugshilfe zu adaptiven 5G-Antennen fehlt

Adaptive Antennen senden Signale gezielt in Richtung der Nutzerinnen und Nutzer. Bis auf Weiteres seien sie wie konventionelle Antennen zu beurteilen, gab der Bundesrat am 22. April 2020 bekannt. «Damit ist der Schutz der Bevölkerung jederzeit gewährleistet», schreibt er in einer Medienmitteilung.

Dieses Reglement gilt jedoch nur, bis vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Vollzugshilfe bereitgestellt wird. Dazu sind jedoch zunächst Testmessungen notwendig.

Mit mehr Transparenz zu weniger Einsprachen

«Ohne klare Richtlinien, Normwerte und Standards können keine fundierten Gesuchsentscheide gefällt werden», betont Bau- und Umweltdirektor Josef Schmidli. Die Gemeinde schreibt, dass die Strahlenbelastung von herkömmlichen Antennen sich nicht ohne Weiteres auf die neuste Generation von adaptiven Antennen anwenden lasse.

Demnach werden entsprechende Gesuchsentscheide so lange sistiert, bis die nötigen Vollzugshilfen und Messempfehlungen vom UVEK veröffentlicht sind. «Die damit einhergehende Klarheit und Transparenz werden dazu führen, dass weniger Einsprachen gegen die Baugesuche eingehen werden», erklärt Schmidli in der Mitteilung.

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Simon Mathis