EMMENBRÜCKE: Das «Thomy's» in Emmenbrücke ist kein Heim

Das Luzerner Verwaltungsgericht hat entschieden: Pensionen wie das «Thomy's» in Emmenbrücke sind keine Heime. Damit haben Sozialhilfe-Empfänger, die dort wohnen, Anrecht auf Sozialhilfe.

Drucken
Teilen
Die Pension «Thomy's» in Emmenbrücke am Sonnenplatz. (Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Die Pension «Thomy's» in Emmenbrücke am Sonnenplatz. (Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hat eine Beschwerde eines Sozialhilfe-Empfängers gutgeheissen, der sich in der Pension «Thomy's» am Sonnenplatz in Emmenbrücke aufhielt und bei der Gemeinde Emmen wirtschaftliche Sozialhilfe beantragte.

Wie es in einer Mitteilung der Gemeinde Emmen heisst, hatte sie den Antrag zurückgewiesen, weil der Antragssteller seinen Unterstützungswohnsitz nicht in Emmen hatte. Ausserdem sei die Pension als Heim für sozial Randständige eingestuft worden. Das Gesundheits- und Sozialdepartement des Kantons Luzern war zum Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen für eine Wohnsitzbegründung nicht gegeben waren.

Sozialhilfe ab sechs Monaten
Anders urteilt nun das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, heisst es weiter. Laut Mitteilung taxiert es die Pension «Thomy's» nicht als Heim oder Anstalt, weil eine Betreuung der Bewohner im Mietvertrag nicht vorgesehen sei. Ein Aufenthalt in der Pension könne bei einer Mindestdauer von sechs Monaten daher einen zivilrechtlichen Wohnsitz begründen. Die Gemeinde Emmen muss dem Beschwerdeführer nun nachträglich wirtschaftliche Sozialhilfe für ein Jahr bezahlen.

Die Gemeinde will künftig die Anmeldepraxix für Bewohner von Pensionen wie dem «Thomy's» anpassen und die Bewohner nach Ablauf von sechs Monaten überprüfen.

ana