EMMENBRÜCKE: Der Bodeninitiative droht das Aus

Kommentar von Beatrice Vogel, Redaktorin Stadt/Region

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Ein Jahr nach der knappen Annahme der Bodeninitiative muss das Emmer Stimmvolk erneut über das Thema Landverkäufe befinden. Der rechte Flügel des Parlaments hat dies durchgesetzt. Für die linken Initianten, die sich nicht lange auf dem Abstimmungssieg ausruhen konnten, bedeutet dies, dass sie noch einmal stark mobilisieren müssen. Ob sie ihren Erfolg vom Februar 2016 wiederholen können, ist offen. Diesmal werden die Initianten keinen Platz in der Abstimmungsbroschüre für ihre Argumente erhalten, da sie nicht mehr direkt involviert sind. Kommt hinzu, dass wohl einige Emmer aus Überdruss nicht nochmals über das Thema abstimmen wollen.
Dies dürfte ganz im Sinn der Gegner sein, die keinen Hehl daraus machen, dass sie mit dem Referendum das Schicksal doch noch zu wenden versuchen. Damit spekulieren sie darauf, den Volksentscheid vom Februar 2016 rückgängig zu machen. Denn der Gemeinderat hat bereits klargemacht, dass er bei einem Nein keine neue Version des Reglements ausarbeiten werde. Damit würde die vom Volk gutgeheissene Bodeninitiative definitiv ausgehebelt.